Globalwafers auch vor Gericht mit Übernahme gescheitert
Globalwafers ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, eine Genehmigung der Übernahme des Münchner Elektronikunternehmens Siltronic zu erzwingen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat den Eilantrag von Globalwafers abgewiesen.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die außenwirtschaftliche Genehmigung für die Übernahme nicht erteilt (Evertiq berichtete). Da Globalwafers dies schon vor über einem Jahr beantragt hatte, warf das Unternehmen dem Bundeswirtschaftsministerium Untätigkeit vor, berichtet dpa. Laut Gericht können nach Außenwirtschaftsverordnung sowohl eine Unbedenklichkeitsbescheinigung als auch eine Freigabeentscheidung als erteilt gelten, wenn die Behörde für einen bestimmten Zeitraum untätig geblieben ist. Diese Möglichkeit ließ das Verwaltungsgericht jedoch im Fall Siltronic nicht gelten. Der Fall werfe schwierige Rechtsfragen auf, die in der sehr kurzen Zeit nicht geklärt werden könnten, heißt es in einer Gerichtsmitteilung. Die Verwaltungsrichter beriefen sich dabei auf die Sorge, dass die öffentliche Sicherheit durch die Übernahme gefährdet sein könnte.