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Elektronikproduktion | 11 März 2008

NRW will Subventionen zurück

Die nordrhein-westfälische Regierung fordert knapp 60 Millionen Euro von Nokia zurück, da das Unternehmen gegen Subventionsauflagen verstoßen habe.

Laut einem Bericht des Handelsblatts verlangt NRW knapp € 60 Millionen vom finnischen Mobiltelefonhersteller. Da der Konzern gegen Subventionsauflagen verstoßen und nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitsplätzen geschaffen habe, müssten nun Beihilfen in Höhe von € 41 Millionen zurückgezahlt werden. Zusätzlich werden noch etwa €18 Millionen an Zinsen gefordert. Die Forderung des Wirtschaftsministeriums in NRW basiert auf einem Förderbescheid (11/99) und einer schriftlichen Vereinbarung zwischen der Deutschen Bank in Düsseldorf und der Investitionsbank NRW. Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) wird Nokia heute ein entsprechendes Schreiben zukommen lassen. Nokia soll die geforderte Summe bis Monatsende zahlen. Der finnische Konzern hatte im Januar die Schließung der Bochumer Werkes und die Verlagerung der Produktion nach Rumänien bekannt gegeben. In dem Subventionsstreit geht es vor allem um die Definition des Begriffes "Dauerarbeitsplätze". Gemäß der Vereinbarung sollte Nokia in seinem Bochumer Werk mindestens 2860 Dauerarbeitsplätze schaffen, um subventioniert zu werden. Die 3200, von Nokia genannten, dauerhaft Beschäftigten würden jedoch Zeitarbeiter und Mitarbeiter von Fremdfirmen einschließen. Damit bleiben nur 2300 neu geschaffene Dauerarbeitsplätze übrig.
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