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Elektronikproduktion | 11 März 2008

NRW will Subventionen zurück

Die nordrhein-westf√§lische Regierung fordert knapp 60 Millionen Euro von Nokia zur√ľck, da das Unternehmen gegen Subventionsauflagen versto√üen habe.
Laut einem Bericht des Handelsblatts verlangt NRW knapp ‚ā¨ 60 Millionen vom finnischen Mobiltelefonhersteller. Da der Konzern gegen Subventionsauflagen versto√üen und nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitspl√§tzen geschaffen habe, m√ľssten nun Beihilfen in H√∂he von ‚ā¨ 41 Millionen zur√ľckgezahlt werden. Zus√§tzlich werden noch etwa ‚ā¨18 Millionen an Zinsen gefordert.

Die Forderung des Wirtschaftsministeriums in NRW basiert auf einem F√∂rderbescheid (11/99) und einer schriftlichen Vereinbarung zwischen der Deutschen Bank in D√ľsseldorf und der Investitionsbank NRW. Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) wird Nokia heute ein entsprechendes Schreiben zukommen lassen. Nokia soll die geforderte Summe bis Monatsende zahlen. Der finnische Konzern hatte im Januar die Schlie√üung der Bochumer Werkes und die Verlagerung der Produktion nach Rum√§nien bekannt gegeben.

In dem Subventionsstreit geht es vor allem um die Definition des Begriffes "Dauerarbeitspl√§tze". Gem√§√ü der Vereinbarung sollte Nokia in seinem Bochumer Werk mindestens 2860 Dauerarbeitspl√§tze schaffen, um subventioniert zu werden. Die 3200, von Nokia genannten, dauerhaft Besch√§ftigten w√ľrden jedoch Zeitarbeiter und Mitarbeiter von Fremdfirmen einschlie√üen. Damit bleiben nur 2300 neu geschaffene Dauerarbeitspl√§tze √ľbrig.
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