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Allgemein | 07 März 2008

Polizei durchsucht 51 CeBIT-Stände

Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll haben am Mittwoch die Stände von 51 Ausstellern auf der CeBIT wegen des Verdachts der Patentrechtsverletzung durchsucht.

Insgesamt wurden 68 Umzugskartons mit Material beschlagnahmt, darunter Mobiltelefone, Media-Player, Navigationsgeräte und ein LCD-Fernseher. Insgesamt seien am Mittwoch 51 Messestände von Ausstellern aus China, Taiwan, Korea sowie aus Deutschland, Polen und den Niederlanden durchsucht worden. Neun Personen wurden nach Angaben der Polizei erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Personen ordnete die Staatsanwaltschaft zur Verfahrenssicherung Sicherheitsleistungen in Höhe von 1000 Euro an. Die Standbetreiber hätten sich "ganz überwiegend kooperativ" verhalten. Bei der Razzia sei es vorwiegend um Patente für Datenkompressionsverfahren, DVB-Standards und DVDs gegangen. Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel erklärte, dass mit der Aktion auch ein Zeichen gesetzt werden sollte. Angestoßen wurde die Durchsuchungsaktion durch Anzeigen das italienischen Unternehmens Sisvel. Mit einer US-Tochterfirma verwertet die Firma im Auftrag anderer Unternehmen die "exklusiven weltweiten Rechte" für wichtige Elemente der Audioformate MP3 und MPEG.
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