Northvolt-Probleme werden für Berlin und Kiel teuer
Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt kann das Land Schleswig-Holstein etwa 300 Millionen Euro kosten. Wenn die Zahlungsaufforderung vom Bund vorliegt, bleiben nach Angaben der Kieler Staatskanzlei dem Land 30 Tage Zeit, das Geld auszuzahlen.
Grund für die wohl anstehende Millionenzahlung ist, dass Northvolt eine Fabrik bei Heide errichtet, ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt hat. Damit stehen auch rund 600 Millionen Euro auf dem Spiel, die Northvolt von der staatlichen Förderbank KfW erhalten hat und wofür Bund und Land je zur Hälfte bürgen. Die Auszahlung durch die Förderbank ist laut Bundeswirtschaftsministerium bereits erfolgt und an die deutsche Tochtergesellschaft durchgeleitet worden. Durch die Beantragung des Gläubigerschutzes in den USA nach «Chapter 11» von Northvolt, könne die Bank nicht damit rechnen, das Geld von dem Batteriehersteller zurückzubekommen. Der Bund werde daher der KfW den Wert der Anleihe zuzüglich Nebenkosten noch im Dezember erstatten.
Schleswig-Holsteins Staatskanzlei erklärte, dass das Land seinen Verpflichtungen gegenüber dem Bund nachkommen und die zugesicherten Leistungen entsprechend der Vereinbarung leisten werde. Allerdings werde die Auszahlung den Schuldenstand des Bundeslandes erhöhen und höhere Zinsausgaben nach sich ziehen. Morgen will die Finanzministerin im Finanzausschuss berichten.