Innenministerin Faeser kritisiert Netzanbieter

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in der Debatte um chinesische Zulieferer für das deutsche 5G-Mobilfunknetz deutliche Kritik an Netzanbietern wie der Deutschen Telekom geübt. Das berichtet Handelsblatt.

Die Prüfung von Huawei-Komponenten sei zwar noch nicht abgeschlossen, aber natürlich seien die Risiken seit Langem bekannt. Die Sicherheitsbehörden hätten mehrfach vor einseitigen Abhängigkeiten gewarnt, sagte Faeser der Zeitung weiter. Sie finde schon, dass die Anbieter genug Zeit gehabt hätten, sich darauf einzustellen. Ungeachtet der Kostenrisiken für die Telekommunikationskonzerne betonte die Ministerin, dass Komponenten untersagt würden, wenn „gravierende Sicherheitsrisiken“ bestünden. Dann müssten die Netzbetreiber handeln und die Komponenten ausbauen. Da lasse sie sich auch durch das Kostenargument nicht beirren.

Faeser warnte zugleich vor steigenden Risiken durch Spionage – vor allem Russlands und Chinas. Wichtig sei hierbei auch, dass man sich international gegenseitig unterstütze, sagte die SPD-Ministerin. Insbesondere bei der Ausspähung der Wirtschaft durch China sei eine sehr enge Vernetzung der Sicherheitsbehörden unerlässlich, heißt es im Handelsblatt.