EU-Parlament macht Weg frei für Förderpaket
Es geht weiter voran. Das Europäische Parlament hat im Wettstreit mit den USA und Asien um die Ansiedlung neuer Chip-Fabriken den Weg für ein massives Förderpaket geebnet. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit dem "Chips Act" zu, der 43 Milliarden Euro an staatlichen und privaten Investitionen mobilisieren soll.
Im nächsten Schritt muss nun das neue Regelwerk noch von den EU-Staaten abgesegnet werden. Dies gilt allerdings als Formsache, weil sich Parlament und EU-Kommission bereits geeinigt haben. Ziel der Initiative ist es, durch zusätzliche Subventionen und erleichterten Zugang hierzu den weltweiten Anteil der europäischen Halbleiter-Produktion bis 2030 auf etwa 20 Prozent zu verdoppeln. Man wolle die Kapazitäten ausbauen und Maßnahmen ergreifen, um möglichen Engpässen entgegenzuwirken, so Dan Nica, sozialdemokratischer Europa-Abgeordneter und Berichterstatter für dieses Gesetz gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Experten bezweifeln aber, dass diese Ziele trotz der in den vergangenen Monaten angekündigten Milliarden-Investitionen zahlreicher Konzerne erreicht werden. So werde sich die Chip-Nachfrage in den kommenden Jahren voraussichtlich verdoppeln, so dass sich die europäische Produktion vervierfachen müsse, um auf den angestrebten Marktanteil zu kommen. Gleichzeitig gibt es einen Subventionswettlauf mit Staaten wie den USA oder China, die deutlich mehr Geld in die Hand nehmen. Außerdem seien die hiesigen Fabriken stark von ausländischen Vorprodukten und Rohstoffen abhängig. Lieferausfälle in diesen Bereichen könnten die Halbleiter-Produktion in Europa beeinträchtigen.