EU-Kommissionspräsidentin für Batterie-Gespräche in die USA
Die EU-Kommission sieht weiteren Gesprächsbedarf mit den USA über das US-Subventionspaket zur Förderung klimafreundlicher Technologien. Bei E-Autos sei es bereits gelungen, Nachteile für europäische Hersteller abzuwenden, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Es gebe aber noch Arbeit diesbezüglich bei Batterien und Batteriekomponenten. Eigentlich sei es gut, dass sich die USA dem Kampf gegen den Klimawandel widmeten. Aber die massiven Steuererleichterungen und die "klaren 'buy american'-Regeln" brächten auch Schwierigkeiten, wird von der Leyen von Reuters zitiert. Sie will in den kommenden Tagen Gespräche in Washington führen.
Die Kommissionspräsidentin sagte, dass die europäischen Antworten sowohl Steuererleichterungen, neue Beihilfe-Regeln als auch eine flexiblere Nutzung von EU-Fördergeld beinhalteten, das noch nicht genutzt worden sei. Die Kommission wolle in zwei Wochen zudem grundsätzliche Ideen vorstellen, wie der EU-Binnenmarkt und die industrielle Basis gestärkt werden könnten.
Scholz hatte vor dem Treffen gesagt, dass das Kabinett mit der EU-Kommissionspräsidentin darüber sprechen werde, wie man ein "geopolitisches, souveränes Europa" erreichen könne.
Der sogenannte Inflation Reduction Act (IRA) in den USA sieht nicht nur insgesamt 370 Milliarden Dollar an Subventionen vor, sondern ermöglicht US-Firmen weniger Regulierung und deutlich niedrigere Energiepreise. Einige Firmen hatten zuletzt sich dahingehend geäußert, dass sie deshalb Investitionsentscheidungen in Europa zurückstellten.