Wirtschaftsministerium will Batterieförderung ausweiten
Das Bundeswirtschaftsministerium will Förderungen von Batterieprojekten ausweiten. Dafür stünden Haushaltsmittel in Höhe von rund einer Milliarde Euro zur Verfügung. Das hat das Ministerium mitgeteilt. Die zweite Förderinitiative in der EU solle stärker auf Großprojekte ausgerichtet werden, um die gesamte Wertschöpfungskette abbilden zu können.
Bis zum 6. Februar könnten Unternehmen noch Interessensbekundungen abgeben, berichtet Reuters. Insgesamt nehmen über 50 Firmen aus zwölf EU-Ländern an den sogenannten IPCEI-Förderprojekten teil, 13 davon aus Deutschland. Zuletzt habe die Dynamik aber nachgelassen angesichts der hohen Energie- und Rohstoffkosten, so das Ministerium.
Die Förderung einzelner Projekte muss am Ende die EU-Kommission noch genehmigen, die Wettbewerbsverzerrungen in Folge übermäßiger staatlicher Subventionen verhindern soll. Bei den IPCEI-Projekten gelten allerdings andere Regeln, weil sie als strategisch wichtig für Europa eingeschätzt werden. Mit den Subventionen soll die starke Abhängigkeit in dem Bereich von Asien verringert werden. Man wolle die komplette Batterie-Wertschöpfungskette wieder stärker nach Deutschland und Europa holen, so Wirtschaftsminister Robert Habeck.
