VARTA und Mic-Power legen Patentstreitigkeiten bei
Die VARTA AG hat eine Einigung mit einem ihrer Wettbewerber, dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co., erzielt. Die Einigung beende einen langjährigen Rechtsstreit, bei dem es um Patente von VARTA für seine CoinPower Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und um Patente auf Mic-Power‘s Knopfzellenbatterien ging, heißt es in einer Pressemitteilung.
VARTA stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller hochwertiger True Wireless Stereo-Headsets. Das Unternehmen hatte basierend auf Ansprüchen wegen Patentverletzung auf den größten TWS-Märkten rechtliche Schritte eingeleitet.
Der Vergleich unterstreiche das Engagement von VARTA, seine Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie sein geistiges Eigentum zu schützen und seine Rolle als ein weltweiter Innovationsführer in der Lithium-Ionen-Technologie zu sichern. Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Details der Einigung seien vertraulich.
„Die Einigung ist ein großer Erfolg. Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen und haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen und werden dies auch in Zukunft tun“, sagt Rainer Hald, CTO der VARTA AG.
Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.
