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© the wolfpack berlin via youtube Elektronikproduktion | 15 Juni 2021

Umweltverbände setzen US-Autobauer Tesla unter Druck

Tesla verspürt bei seinen Bauvorhaben in Deutschland weiter Gegenwind. Die Umweltverbände Nabu und Grüne Liga haben beim Landesamt für Umwelt Widerspruch gegen die 15. vorzeitige Zulassung für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide eingelegt.

Der Antrag auf Aussetzung der Vollziehung sei gestellt worden, so der Geschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow, gegenüber dpa. In dem Antrag heißt es, die zuständige Behörde werde aufgefordert, die Genehmigung zu widerrufen. Dazu sei eine Frist bis zum 16. Juni 2021 gesetzt worden. Nach Verstreichen der Frist werde der Anwalt der Verbände sofort Rechtsmittel einlegen. Ein sachliches Gespräch über die Vorabzulassung unter anderem mit dem grünen Umweltminister Axel Vogel hatte laut Ganschow die Bedenken der Umweltschützer nicht ausräumen können. Bei dieser vorzeitigen Genehmigung geht es dem Umweltministerium zufolge um Prüfungen der Funktionsfähigkeit von Anlagen im Bereich der Lackiererei, Gießerei und des Karosseriebaus, schreibt dpa weiter. Zudem sei die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung und die Betankungsanlage vorzeitig genehmigt worden. Es handele sich nicht um einen Probebetrieb. Bei den Funktionstests würden nur geringe Mengen wassergefährdender und störfallrelevanter Stoffe eingesetzt, so dass die aus dem vorgelegten Störfallgutachten gewonnenen Erkenntnisse dieser Entscheidung nicht entgegenstanden. In dem Widerspruch der Umweltschützer heisst es, dass die erforderliche positive Genehmigungsprognose für die Erteilung des Gesamtvorhabens wegen eines vom Landesumweltamt eingeholten Störfallgutachtens nicht möglich sei. Das Gutachten sei zu dem Ergebnis gekommen, dass kritische Punkte wie der Austritt von Giftstoffen grundlegend neu bearbeitet werden müssten. Insbesondere der Störfall eines Kühlmittel-Austritts, bei der der hochgiftige Fluorwasserstoff entsteht, müssten neu betrachtet und bewertet werden. Zum Zeitpunkt der Vorabgenehmigung hätten zudem für die geplante Batteriefabrik keine Unterlagen von Tesla vorgelegen, heißt es weiter.
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2021.10.14 17:14 V18.25.1-1