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© Osram Elektronikproduktion | 28 Oktober 2020

Osram erzielt wichtigen Sieg im Patentstreit gegen die Lighting Science Group

Ende April 2019 hat das US-Unternehmen Lighting Science Group (LSG) bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) Klage wegen Patentverletzung gegen Osram und weitere Unternehmen der Lichtindustrie eingereicht. In der Klage wurden drei Patente zu LED Packages geltend gemacht. Das ITC hat nun entschieden, dass keines dieser Patente von Osram Produkten verletzt wird.

Bereits im April hatte die ITC für zwei der drei Patente festgestellt, dass keine Verletzung vorliegt. Mit der jüngsten Entscheidung über das dritte Patent beendet die ITC ihre Untersuchung mit dem Ergebnis, dass die geltend gemachten Ansprüche des dritten Patents ungültig sind und keine Patentverletzung durch Osram vorliegt. LSG konnte ferner die eigene Nutzung des Patentes in den USA nicht nachweisen. Osram werde auch weiterhin gegen unberechtigte Vorwürfe vorgehen und seine geistigen Eigentumsrechte verteidigen, heißt es in einer Presse-Erklärung. Das globale High-Tech-Unternehmen mit einer mehr als 100-jährigen Geschichte verfügt weltweit über ein umfangreiches Patentportfolio, davon ein großer Anteil in den Vereinigten Staaten. Das Patentportfolio reicht von der Hightech-Halbleitertechnologie, wie LED- oder Laserbeleuchtung, bis hin zu intelligenten und vernetzten Beleuchtungslösungen und -systemen.
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2020.11.27 15:37 V18.13.10-2