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Elektronikproduktion | 23 Januar 2019

Nikon, ASML und Zeiss wollen sich über Patent-Rechtsstreitigkeiten einigen

Die Nikon Corporation, die ASML Holding und die Carl Zeiss SMT GmbH haben ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Danach sollen nun sämtliche Rechtsstreitigkeiten über Patente für Lithografie-Ausrüstung und Digitalkameras beigelegt werden.

Das Memorandum of Understanding ist eine verbindliche Vereinbarung, die sämtliche laufenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Nikon, ASML und Zeiss in Europa, Japan und den USA einschließlich der U.S. International Trade Commission betrifft. Die drei Unternehmen gehen davon aus, im Februar 2019 eine endgültige Vergleichs- und Kreuzlizenzierungsvereinbarung zu schließen und alle rechtlichen Streitigkeiten beizulegen, heißt es in einer Pressemitteilung. Die im Memorandum getroffenen Vereinbarungen beinhalten eine Zahlung von ASML und Zeiss an Nikon in Höhe von 150 Millionen Euro. Darüber hinaus sieht die im Memorandum dargelegte Kreuzlizenzierungsvereinbarung ab dem Datum der Unterzeichnung der endgültigen Vereinbarung zwischen den Parteien für die Dauer von zehn Jahren die Zahlung gegenseitiger Lizenzgebühren in Höhe von 0,8 Prozent der jeweiligen Umsätze von Immersionslithografie-Systemen vor.
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2019.05.21 21:58 V13.3.9-1