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© Niroworld Dreamstime.com Elektronikproduktion | 20 Dezember 2018

Landgericht München soll im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple entscheiden

Der Chipkonzern Qualcomm hat heute Nachmittag erneut die Möglichkeit, die Oberhand in dem festgefahrenen Patentstreit mit Apple zu gewinnen. Das Landgericht München entscheidet in fünf Verfahren, in denen Qualcomm Verkaufsverbote für diverse iPhone-Modelle anstrebt.

Bei den Patenten gehe es unter anderem um Suchfunktionen auf den Geräten sowie Technologien zur Verwaltung des Stromverbrauchs, schreibt dpa. Qualcomm klagt gegen Apple in Deutschland in mehr als einem Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Bisher wurde ein Verfahren ausgesetzt und in einem wurde die Qualcomm-Klage abgewiesen. Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. Qualcomm hat sich vor allem als Anbieter von Prozessoren und Funkchips einen Namen gemacht, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.
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2019.06.14 15:58 V13.3.21-2