EU will Aus für „risikoreiche“ chinesische Technik – Ziele auch Huawei
Die Europäische Union plant ein weitreichendes Aus für bestimmte „risikoreiche“ Technologien aus China, das sich gezielt gegen Anbieter wie Huawei und weitere chinesische Unternehmen richtet, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die Maßnahme soll die Sicherheit kritischer digitaler Infrastrukturen in der EU stärken und Risiken aus geopolitischen Abhängigkeiten reduzieren.
Kern der Initiative ist ein regulatorischer Rahmen, der den Einsatz und die Zulassung von Technologien aus Drittstaaten mit hohem Risiko — insbesondere aus China — in Bereichen wie Telekommunikation, Netzwerktechnik und 5G deutlich einschränkt. Dabei sollen künftig striktere Prüfungen und Genehmigungspflichten gelten, wenn entsprechende Produkte in sensiblen Infrastrukturbereichen zum Einsatz kommen sollen.
Die EU-Kommission hebt hervor, dass es dabei nicht primär um Handelshemmnisse, sondern um die Sicherung der digitalen Souveränität Europas gehe. Durch die neuen Regeln sollen potenzielle Einflüsse externer Akteure auf kritische Netze und Dienste begrenzt werden. Insbesondere Technologien, die hohe Kontrollrechte, seltene Hardwareabhängigkeiten oder Zugriffsanforderungen auf Kernnetzwerke aufweisen, könnten von den Beschränkungen betroffen sein.
Insbesondere Hersteller von Netzwerkausrüstung und Telekommunikationsinfrastruktur stehen im Fokus der geplanten Regelungen. Regulierungsbehörden in Brüssel arbeiten derzeit an Kriterien zur Identifikation „hochriskanter“ Komponenten sowie an Verfahren, mit denen Mitgliedstaaten den Einsatz solcher Technologie in ihren nationalen Systemen bewerten und gegebenenfalls sperren können.
Beobachter sehen in der Initiative einen weiteren Schritt der EU, um eigene technologische Entwicklungspfade zu sichern und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten kritischster Technologien zu verringern. In den vergangenen Jahren hatten bereits andere Wirtschaftsräume, darunter die Vereinigten Staaten, ähnliche Schritte unternommen, indem sie den Einsatz bestimmter ausländischer Geräte in kritischen Infrastrukturen begrenzten.
Die neuen Bestimmungen könnten sich direkt auf internationale Lieferketten, Investitionsentscheidungen und die Auswahl von Technologiepartnern auswirken — insbesondere für Unternehmen, die auf global ausgerichtete Märkte wie Europa angewiesen sind und dort Infrastrukturkomponenten liefern.
