Verbände warnen vor Stillstand im Batteriemarkt
Bitkom, VDMA und ZVEI warnen vor einem drohenden Stillstand im deutschen Batteriemarkt und fordern ein sofortiges Vollzugsmoratorium für das neue Batteriedurchführungsgesetz (BattDG). Andernfalls könne es ab dem 16. Januar 2026 faktisch zu einem Verkaufsstopp für zahlreiche Batterien und batteriebetriebene Produkte kommen, so die Verbände.
Nach dem BattDG müssen Hersteller von Batterien sowie von Geräten mit eingebauten Batterien bis zum 15. Januar 2026 ihre Registrierung bei der Stiftung ear aktualisieren und eine zugelassene Organisation für Herstellerverantwortung (OfH) benennen. Nach Angaben der Verbände gibt es derzeit jedoch nur eine zertifizierte OfH für Gerätebatterien, was nicht ausreiche, um alle betroffenen Unternehmen fristgerecht aufzunehmen.
In der Folge könnten ab dem 16. Januar hunderttausende Batterien nicht mehr in Verkehr gebracht werden – darunter Batterien für medizinische Geräte, Flurförderfahrzeuge und Logistikfahrzeuge sowie zahlreiche Konsumprodukte von Haushaltsgeräten bis zur Unterhaltungselektronik. Die Auswirkungen auf Lieferketten und Marktversorgung wären laut Bitkom, VDMA und ZVEI unmittelbar spürbar.
Als einen Grund für die geringe Zahl zugelassener OfHs nennen die Verbände die hohen Sicherheitsleistungen, die für eine Zulassung hinterlegt werden müssen. Zwar unterstütze die Industrie eine rechtskonforme Umsetzung des BattDG, es fehle jedoch aktuell an den praktischen Voraussetzungen für eine fristgerechte Umsetzung.
Bitkom, VDMA und ZVEI fordern das Bundesumweltministerium daher auf, die Anwendung der neuen Regelungen vorerst auszusetzen und ein Vollzugsmoratorium über den 15. Januar 2026 hinaus zu verhängen, um gravierende Marktverwerfungen zu vermeiden.