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Allgemein | 23 April 2007

ZVEI-Mitglieder gehen auf der Hannover Messe gegen Produktpiraten vor

Auf der Hannover Messe hat der ZVEI extra einen Anwaltsnotdienst zur Bek√§mpfung von Produktpiraterie eingerichtet. Auch in diesem Jahr wurden in zahlreichen F√§llen Abmahnungen mit Unterlassungs-/Verpflichtungserkl√§rungen ausgesprochen und gerichtliche einstweilige Verf√ľgungen erwirkt.
Die Aktivit√§ten von Produktpiraten nehmen an Intensit√§t nach wie vor zu. Die deutsche Elektroindustrie steht dabei im Fokus illegaler Nachahmer. Dies zeigt sich insbesondere wieder an der regen Inanspruchnahme des vom ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie auf der Hannover Messe extra f√ľr diese F√§lle eingerichteten ZVEI-Anwaltsnotdienstes zur Bek√§mpfung von Produktpiraterie. Der verst√§rkte R√ľckgriff auf den ZVEI-Anwaltsnotdienst zeigt aber auch, dass sich die Unternehmen mit allen ihnen zur Verf√ľgung stehenden rechtlichen Mittel gegen die Piraten zur Wehr setzen. In zahlreichen F√§llen wurden von ZVEI-Mitgliedern mit Unterst√ľtzung ihres Verbandes Abmahnungen mit strafbewehrten Unterlassungs-/Verpflichtungserkl√§rungen ausgesprochen und gerichtliche einstweilige Verf√ľgungen erwirkt. Betroffen waren alle Arten von Schutzrechten, insbesondere Patente, Marken und Geschmacksmuster. Die Verst√∂√üe wurden vorwiegend von fern√∂stlichen Ausstellern begangen, aber auch gegen osteurop√§ische Unternehmen musste vorgegangen werden. Dabei hat sich gezeigt, dass die fern√∂stlichen Plagiatoren sich zunehmend europ√§ischer Vertriebsnetze bedienen oder diese derzeit aktiv aufbauen. Am Stand eines Piraten wurden ausdr√ľcklich europ√§ische Vertriebspartner gesucht. Am Fall der WERMA Signaltechnik GmbH & Co KG, einem traditionsreichen mittelst√§ndischen Unternehmen aus dem schw√§bischen Rietheim-Weilheim, l√§sst sich gut die gesteigerte Sensibilit√§t der deutschen Originalhersteller dokumentieren: Das Unternehmen hatte bereits bei der Aufbauphase vor Messebeginn festgestellt, dass kopierte Signalger√§te durch einen chinesischen Piraten aktiv vertrieben werden sollten. Der ZVEI-Anwaltsnotdienst wurde sofort am Sonntag eingeschaltet. Die Schutzrechtsverletzung konnte mit einer gerichtlichen einstweiligen Verf√ľgung abgestellt werden, die durch einen Gerichtsvollzieher erfolgreich vollstreckt wurde. Ein weiteres Beispiel zeigt, dass deutsche Wettbewerber gegen√ľber der Bedrohung durch Piraten erfolgreich zusammenstehen: Gleich mehrere namhafte Hersteller von explosionsgesch√ľtzten Betriebsmitteln, darunter die R. STAHL Schaltger√§te GmbH, Waldenburg, sahen ihre patent- und geschmacksmustergesch√ľtzten Produkte von einem chinesischen Hersteller kopiert und gingen daraufhin gemeinsam mit Unterst√ľtzung durch den ZVEI gegen die Kopien vor. ‚ÄěWir werden unsere Mitglieder auch k√ľnftig insbesondere bei Messen unterst√ľtzen. Gerade kleine und mittelst√§ndische Unternehmen sind gef√§hrdet, weil sie allein kaum eine Chance haben, erfolgreich gegen Kopierer vorzugehen‚Äú, erl√§uterte Rechtsanwalt Till Barleben das Hilfsangebot des Verbands.
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