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Allgemein | 23 April 2007

ZVEI-Mitglieder gehen auf der Hannover Messe gegen Produktpiraten vor

Auf der Hannover Messe hat der ZVEI extra einen Anwaltsnotdienst zur Bekämpfung von Produktpiraterie eingerichtet. Auch in diesem Jahr wurden in zahlreichen Fällen Abmahnungen mit Unterlassungs-/Verpflichtungserklärungen ausgesprochen und gerichtliche einstweilige Verfügungen erwirkt.
Die Aktivitäten von Produktpiraten nehmen an Intensität nach wie vor zu. Die deutsche Elektroindustrie steht dabei im Fokus illegaler Nachahmer. Dies zeigt sich insbesondere wieder an der regen Inanspruchnahme des vom ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie auf der Hannover Messe extra für diese Fälle eingerichteten ZVEI-Anwaltsnotdienstes zur Bekämpfung von Produktpiraterie. Der verstärkte Rückgriff auf den ZVEI-Anwaltsnotdienst zeigt aber auch, dass sich die Unternehmen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel gegen die Piraten zur Wehr setzen. In zahlreichen Fällen wurden von ZVEI-Mitgliedern mit Unterstützung ihres Verbandes Abmahnungen mit strafbewehrten Unterlassungs-/Verpflichtungserklärungen ausgesprochen und gerichtliche einstweilige Verfügungen erwirkt.
Betroffen waren alle Arten von Schutzrechten, insbesondere Patente, Marken und Geschmacksmuster. Die Verstöße wurden vorwiegend von fernöstlichen Ausstellern begangen, aber auch gegen osteuropäische Unternehmen musste vorgegangen werden. Dabei hat sich gezeigt, dass die fernöstlichen Plagiatoren sich zunehmend europäischer Vertriebsnetze bedienen oder diese derzeit aktiv aufbauen. Am Stand eines Piraten wurden ausdrücklich europäische Vertriebspartner gesucht.
Am Fall der WERMA Signaltechnik GmbH & Co KG, einem traditionsreichen mittelständischen Unternehmen aus dem schwäbischen Rietheim-Weilheim, lässt sich gut die gesteigerte Sensibilität der deutschen Originalhersteller dokumentieren: Das Unternehmen hatte bereits bei der Aufbauphase vor Messebeginn festgestellt, dass kopierte Signalgeräte durch einen chinesischen Piraten aktiv vertrieben werden sollten. Der ZVEI-Anwaltsnotdienst wurde sofort am Sonntag eingeschaltet. Die Schutzrechtsverletzung konnte mit einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung abgestellt werden, die durch einen Gerichtsvollzieher erfolgreich vollstreckt wurde.
Ein weiteres Beispiel zeigt, dass deutsche Wettbewerber gegenüber der Bedrohung durch Piraten erfolgreich zusammenstehen: Gleich mehrere namhafte Hersteller von explosionsgeschützten Betriebsmitteln, darunter die R. STAHL Schaltgeräte GmbH, Waldenburg, sahen ihre patent- und geschmacksmustergeschützten Produkte von einem chinesischen Hersteller kopiert und gingen daraufhin gemeinsam mit Unterstützung durch den ZVEI gegen die Kopien vor.
„Wir werden unsere Mitglieder auch künftig insbesondere bei Messen unterstützen. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen sind gefährdet, weil sie allein kaum eine Chance haben, erfolgreich gegen Kopierer vorzugehen“, erläuterte Rechtsanwalt Till Barleben das Hilfsangebot des Verbands.
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