Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
© tom_schmucker dreamstime.com Elektronikproduktion | 09 M√§rz 2016

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG): Fokus auf Sicherheit und Gesundheitsschutz

Zum Schutz vor gefährlichen Produkten hat die Europäische Union mehrere Rechtsvorschriften erlassen.
Diese sollen √ľber das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zum Inverkehrbringen bzw. zur Bereitstellung von Produkten auf dem Europ√§ischen Binnenmarkt in deutsches Recht umgesetzt werden.

Das ProdSG verpflichtet Hersteller, Importeure und H√§ndler, nur solche Non-Food Produkte auf den Markt zu bringen, die die gesetzlichen Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Personen erf√ľllen. Es kommt zur Anwendung, wenn Produkte (ausgenommen Antiquit√§ten) im Rahmen einer Gesch√§ftst√§tigkeit auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Gelten f√ľr ein Produkt spezifische sektorale Regelungen (z.B. die Maschinenrichtlinie), haben diese Vorrang, dennoch kann das ProdSG erg√§nzend zur Anwendung kommen. Auf dem europ√§ischen Binnenmarkt hat das ProdSG entscheidende Bedeutung f√ľr die Vermarktung und Sicherheit von Verbraucherprodukten und die damit verbundene Markt√ľberwachung.

Laut ProdSG darf grundsätzlich ein Produkt nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Als Beurteilungsmaßstab gelten die Produkteigenschaften, die Ein- und Wechselwirkung auf andere Produkte, die produktbezogenen Angaben und die Verbraucher bzw. besonders gefährdete Verwendergruppen.

Der FBDi weist darauf hin, dass Hersteller, Importeure und H√§ndler ein umfassendes Pflichtenheft erf√ľllen m√ľssen, u.a. die eindeutige Kennzeichnung zur Identifikation des Verbraucherprodukts, Sicherstellung geeigneter √úberwachungsma√ünahmen (z.B. Stichproben nach Risiko), Zusammenarbeit mit Markt√ľberwachungsbeh√∂rden und die CE-Kennzeichnung. Sie zeichnen zudem verantwortlich f√ľr regelm√§√üige Pr√ľf- und Kontrollpflichten sowie eine interne Dokumentation zu allen Pr√ľfungen und Kontrollen gegen√ľber Aufsichtsbeh√∂rden. Das Jahr 2016 wird hierzu einige √Ąnderungen mit sich bringen. Details sind Thema des FBDi-Arbeitskreises Umwelt&Compliance.

Das Nicht-Befolgen des ProdSG ist mit Sanktionen belegt, u.a. einer Bu√ügeldobergrenze von 100.000 Euro, einer ‚ÄöGewinnabsch√∂pfung‚Äė und einer Meldung an das Gewerbezentralregister. Grobe Fahrl√§ssigkeit oder Vorsatz k√∂nnen mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe geahndet werden.
Weitere Nachrichten
2018.12.13 13:08 V11.10.14-1