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© aydindurdu dreamstime.com Analysen | 10 November 2015

VDMA: „Schwarze Null“ trotz Flüchtlingsstrom halten

Der Bundesfinanzminister rechnet wegen der Flüchtlingswelle mit Mehrbelastungen von rund zehn Milliarden Euro.

Ziel einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik muss es aber sein, die „Schwarze Null“ auch ohne Steuererhöhungen und neue Schulden zu halten, fordert VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. "Unsere Unternehmen sind sich sehr wohl darüber im Klaren, dass für die Aufnahme und die Eingliederung der Flüchtlinge enorme Anstrengungen erforderlich sind. Das stellt selbstverständlich auch den Bundesfinanzminister vor neue Probleme. Dennoch müssen die Staatsausgaben zunächst gründlich nach Einsparmöglichkeiten durchforstet werden, bevor man wieder neue Schulden macht“, erklärte der VDMA-Hauptgeschäftsführer vor dem Hintergrund der neuesten Steuerschätzung. Der deutsche Maschinen- und Anlagenbau sei durchaus bereit, so Brodtmann weiter, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu helfen. Er warnte allerdings vor überzogenen Erwartungen. „Die Industrie wird diese Herausforderung nicht alleine meistern können. Denn nur wenige Asylsuchende verfügen über die nötigen schulischen oder beruflichen Voraussetzungen, um unmittelbar im Maschinenbau beschäftigt werden zu können“, so seine Begründung. Unter dem Titel „Große Integrationsanstrengungen erforderlich“ hat der VDMA eine KurzPosition veröffentlicht, in der er zu den wichtigsten Fragen der aktuellen Flüchtlingskrise aus Sicht des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus Stellung nimmt. Dort heißt es unter anderem: „Aufgrund der demografischen Entwicklung kann Deutschland von den im Durchschnitt sehr jungen Flüchtlingen mittel- und langfristig profitieren. Jedoch nicht ohne enorme Anstrengungen.“ Voraussetzung sei ihre schnelle Integration. Hierzu seien Investitionen und die weitere Beseitigung arbeitsrechtlicher Hürden erforderlich. Gleichzeitig müssten Personen ohne Bleibeperspektive schnell zurückgeführt werden.
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2019.10.11 15:09 V14.5.0-1