Industrie warnt vor Verzögerungen bei Galileo

"Einige Mitgliedsstaaten bringen das Projekt auf Grund spezifischer Einzelinteressen immer wieder ins Stocken. Hier muss die Bundesregierung nun Überzeugungsarbeit leisten", erklärte Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms. Inzwischen deute vieles darauf hin, dass sich der bereits auf das Jahr 2011 verschobene Start möglicherweise sogar bis zum Jahr 2014 verzögere. Dies führe zu einer Investitionsunsicherheit in den Anwenderbranchen, gleichzeitig würden potenzielle Arbeitsplätze nicht geschaffen. "Mit jedem Tag Verzug verliert das europäische System an Wettbewerbschancen", warnte Harms. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hatte zuvor bereits eine mangelnde Führungs- und Organisationsstruktur der an Galileo beteiligten Unternehmen bemängelt, die das gesamte Projekt gefährde. Das gemeinschaftliche Konzessionsunternehmen sei noch nicht gegründet, ein Leiter des Unternehmens noch nicht benannt, kritisierte Tiefensee. Die Verhandlungen lägen deshalb derzeit brach. Der SPD-Politiker forderte die beteiligten Unternehmen (AENA, Alcatel, EADS Space, Finmeccanica, Hispasat, Inmarsat, Thales, Teleop) auf, ihm kurzfristig Lösungsvorschläge zu unterbreiten, wie die noch offenen Fragen zügig geklärt werden könnten. Nach den ursprünglichen Plänen der Europäischen Union sollte das 30 Satelliten umfassende Galileo-System (27 plus 3 in Reserve) bereits im kommenden Jahr betriebsbereit sein. Während für Galileo bislang erst ein Testsatellit im All sei, würden die bereits existierenden Konkurrenzsysteme der USA (Global Positioning System, GPS) und Russlands (GLONASS) mit großem Aufwand modernisiert. Den Milliardenmarkt Navigation dürften die Europäer schon aus Imagegründen nicht den USA und Russland überlassen.