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© franz schloegl dreamstime.com Analysen | 10 Oktober 2013

USA: Einreise verweigert für Samsung

Das US Trade Representative Office hat ein Einfuhrverbot fĂŒr diverse Samsung-Produkten ausgesprochen. Diese sollen Patente von Apple verletzen.
Das Verbot bezieht sich einige Ă€ltere Modelle von mobilen Samsung GerĂ€ten, die gegen Patente von Apple verstoßen. Die Einfuhr dieser elektronischen GerĂ€te in die USA ist nun verboten, heißt es in einem Artikel von Reuters. Samsung reagierte mit einer ErklĂ€rung auf das Verbot. Man verwende 'Design-Arounds', die vom ITC genehmigt wurden. Daher könne von einer Patentverletzung nicht gesprochen werden.
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2019.02.20 12:04 V12.2.3-1