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© franz schloegl dreamstime.com Analysen | 10 Oktober 2013

USA: Einreise verweigert für Samsung

Das US Trade Representative Office hat ein Einfuhrverbot für diverse Samsung-Produkten ausgesprochen. Diese sollen Patente von Apple verletzen.

Das Verbot bezieht sich einige ältere Modelle von mobilen Samsung Geräten, die gegen Patente von Apple verstoßen. Die Einfuhr dieser elektronischen Geräte in die USA ist nun verboten, heißt es in einem Artikel von Reuters. Samsung reagierte mit einer Erklärung auf das Verbot. Man verwende 'Design-Arounds', die vom ITC genehmigt wurden. Daher könne von einer Patentverletzung nicht gesprochen werden.
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