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© milan jurkovic dreamstime.com Elektronikproduktion | 18 Dezember 2012

Samsung nimmt Schärfe aus Patentklagen

Samsung scheint in den Patentstreitigkeiten mit Apple die Schärfe etwas abzumildern. Die Südkoreaner lassen einen großen Teil der Vorwürfe in Europa fallen. Der Beginn einer Deeskalation?

Samsung werde die Anträge auf Verkaufsverbote auf Basis von Standard-Patenten zurücknehmen. (Samsung hatte in Deutschland, UK, Frankreich. Italien und den Niederlanden Verkaufsverbote gegen Apples Produkte gefordert, da seine für die Mobilfunk Standards essenziellen Patente von Apple verletzt würden.) Patente, die jedoch zum Grundstock technischer Standards wie UMTS gehören, müssen zu fairen Konditionen lizenziert werden. Daher waren Verkaufsverbote auf Basis eben jener Patente nicht wirklich gern gesehen. Gegenüber US Medien gab Samsung diese Stellungnahme ab: "Samsung remains committed to licensing our technologies on fair, reasonable and non-discriminatory terms, and we strongly believe it is better when companies compete fairly in the marketplace, rather than in court. In this spirit, Samsung has decided to withdraw our injunction requests against Apple on the basis of our standard essential patents pending in European courts, in the interest of protecting consumer choice."
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2019.06.25 20:13 V13.3.22-2