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© Qimonda Komponenten | 31 Mai 2011

Qimonda: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida erreicht

Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Qimonda AG, Dr. Michael Jaffé, hat mit dem japanischen Speicherchip-Hersteller Elpida Memory Inc., Tokio, eine Vergleichs- und Lizenzvereinbarung abgeschlossen.

Das Amtsgericht München hatte am 1. April 2009 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Qimonda AG eröffnet und Dr. Michael Jaffé zum Insolvenzverwalter bestellt. Derzeit verwertet er das Patentportfolio der Qimonda AG, das mit rund 4.500 Patentfamilien eines der größten IP-Portfolios auf dem Gebiet der Halbleitertechnologie weltweit ist. Die Vergleichs- und Lizenzvereinbarung erlaubt Elpida die Nutzung von Qimonda Patenten weltweit. Gleichzeitig zieht sich Elpida aus einem in den USA anhängigen Rechtsstreit zwischen dem Insolvenzverwalter und mehreren Halbleiter- und Informationstechnologiekonzernen zurück. Diese Vergleichsvereinbarung ist die erste Einigung im Rahmen eines Rechtsstreits mit Lizenznehmern der Qimonda AG. Nach der Anerkennung des deutschen Insolvenzverfahrens als ausländisches Hauptinsolvenzverfahren nach Chapter 15 des US Bankruptcy Code durch den U.S. Bankrupcty Court des Eastern District of Virginia hatte eine Gruppe von Lizenznehmern, darunter neben Elpida auch die Samsung Electronics Co., Ltd., Intel Corp., die Infineon Technologies AG, Micron Technology Inc., Hynix Semiconductor Inc., IBM Corp. und Nanya Technology Corp. geltend gemacht, dass ihre Lizenzen in Bezug auf US Patente der Qimonda AG nach US-Recht weiterbestünden, obwohl der Insolvenzverwalter nach deutschem Insolvenzrecht die Wahl der Nichterfüllung der Lizenzverträge erklärt hatte. Dieser Rechtsstreit – aus dem sich Elpida jetzt als erster Anspruchsgegner zurückzieht – dauert noch an. Die Parteien haben hinsichtlich der Vergleichs- und Lizenzbedingungen einschließlich des Vergleichsbetrags Vertraulichkeit vereinbart.
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2019.06.17 21:26 V13.3.21-2