Bundesgerichtshof entscheidet gegen TT electronics GmbH

In einem seit 2005 über mehrere Instanzen andauernden Rechtsstreit gegen die zum TT-Konzern gehörende TT electronics GmbH aus Freising wurde im Dezember 2010 vom Bundesgerichtshof nun ein endgültiges Urteil zugunsten der Isabellenhütte Heusler GmbH & Co. KG aus Dillenburg gesprochen. In einem langjährigen Patentverletzungsverfahren zwischen der Isabellenhütte und der TT electronics GmbH hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe bereits im Jahr 2009 zugunsten der Isabellenhütte entschieden, dass die von TT electronics vertriebenen Strommesswiderstände der Typen „CSS“ und „OARS-1“ das Patent der Isabellenhütte in Deutschland verletzen, sodass der Isabellenhütte Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz zugesprochen wurden. Parallel zu diesem Patentverletzungsverfahren hatte TT electronics GmbH in einem so genannten Patentnichtigkeitsverfahren versucht, den Rechtsbestand dieses Patents der Isabellenhütte in Deutschland anzugreifen und dem Patentverletzungsverfahren dadurch die Grundlage zu entziehen. Der Bundesgerichtshof hat nun jedoch mit dem rechtskräftigen Urteil (AZ: X ZR 121/08) entschieden, dass das Patent der Isabellenhütte in Deutschland für Strommesswiderstände im Milliohmbereich rechtsbeständig ist. Einfuhrverbot Das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) gilt mit sofortiger Wirkung. Vor dem Hintergrund, dass derartige Shunts ohne Zustimmung der Isabellenhütte weder in Deutschland produziert, noch nach Deutschland eingeführt werden dürfen, sind weitreichende Auswirkungen der Urteile des BGH und des OLG Karlsruhe zu erwarten. Es handelt sich bei den Shunts um Strommesswiderstände im mOhm-Bereich, die mit einem Elektronenstrahl-Schweißverfahren hergestellt werden. Bei der Isabellenhütte sind diese Widerstände unter der Technologie ISA-WELD bekannt, typische davon betroffene Produktgruppen sind BVS, BVR, BVB, BVT, BRS usw. Die Widerstände werden in zahlreiche Industriebereiche verkauft; Hauptabsatzgebiete sind die Automobilelektronik, u. a. als Bestandteil einer Batteriemanagementlösung, und der Energiezählermarkt. Durch den Aufbau und das spezielle Herstellungsverfahren sind die Bauteile für eine hohe Strommessung auf kleinstem Raum geeignet. Entsprechend erfolgreich läuft das Produktportfolio seit Jahren bei der Isabellenhütte.