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Komponenten | 01 Februar 2011

Infineon reicht Klage gegen Qimonda-Insolvenzverwalter ein

Die Infineon Technologies AG hat beim Landgericht M├╝nchen I eine Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter ├╝ber das Verm├Âgen der Qimonda AG, Herrn Dr. Michael Jaffe╠ü, eingereicht.
Bei der Ausgliederung seines Speichergesch├Ąfts auf die Qimonda AG im Jahr 2006 hat Infineon u.a. Patente und andere gewerbliche Schutzrechte auf die Qimonda-Gruppe ├╝bertragen, dabei jedoch Nutzungsrechte f├╝r sich zur├╝ckbehalten, f├╝r seine Lizenznehmer abgesichert und Lizenzen f├╝r zuk├╝nftige Schutzrechte der Qimonda- Gruppe vereinbart. Der Qimonda-Insolvenzverwalter behauptet, diese Nutzungsrechte seien infolge der Insolvenz der Qimonda AG entfallen.

Mit der Klage soll gerichtlich festgestellt werden, dass die Nutzungsrechte von Infineon und seinen Lizenznehmern an den o.g. Schutzrechten der Qimonda-Gruppe weiterhin Bestand haben. Im Vorfeld der Klageeinreichung hat sich Infineon intensiv darum bem├╝ht, die Meinungsverschiedenheiten mit dem Insolvenzverwalter au├čergerichtlich beizulegen. Nachdem diese Bem├╝hungen um eine g├╝tliche Einigung zu keinem Erfolg gef├╝hrt haben, liegt es im Interesse von Infineon und seinen Lizenznehmern, die streitigen Rechtsfragen mit der eingereichten Klage gerichtlich kl├Ąren zu lassen.

Zus├Ątzlich zu dem behaupteten Wegfall der Nutzungsrechte hat der Insolvenzverwalter ÔÇô wie bereits im Bericht ├╝ber das Gesch├Ąftsjahr 2010 dargestellt ÔÇô diverse Anspr├╝che gegen Infineon geltend gemacht: im Zusammenhang mit der fr├╝heren Gesellschafterstellung von Infineon in der Qimonda Dresden GmbH & Co. ohG, mit dem Verkauf der Inotera-Beteiligung von Qimonda an Micron sowie mit einer behaupteten wirtschaftlichen Neugr├╝ndung von Qimonda (hierzu hat der Insolvenzverwalter ÔÇô wie berichtet ÔÇô inzwischen Feststellungsklage erhoben).

Die von der Gesellschaft per 31. Dezember 2010 im Zusammenhang mit der Qimonda- Insolvenz gebildeten R├╝ckstellungen belaufen sich auf insgesamt 104 Millionen Euro. Darin enthalten ist auch ein Betrag, den die Gesellschaft aufgrund der in den Vergleichsverhandlungen eingenommenen Positionen zur├╝ckgestellt hat und den die Gesellschaft ├╝ber die n├Ąchsten Quartale weiter aufstocken wird, woraus sich nach heutiger Einsch├Ątzung zuk├╝nftige Ergebnisbelastungen von insgesamt 80 Millionen Euro ergeben werden.

Infineon wird sich weiterhin entschieden und gegebenenfalls unter Ausnutzung aller Rechtsmittel gegen die geltend gemachten Anspr├╝che verteidigen. Dennoch bleibt die Gesellschaft daf├╝r offen, mit dem Insolvenzverwalter einen Vergleich ├╝ber alle von ihm vorgebrachten Forderungen zu schlie├čen, um den gesamten Themenkomplex einer abschlie├čenden L├Âsung zuzuf├╝hren.
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