Infineon reicht Klage gegen Qimonda-Insolvenzverwalter ein

Bei der Ausgliederung seines Speichergeschäfts auf die Qimonda AG im Jahr 2006 hat Infineon u.a. Patente und andere gewerbliche Schutzrechte auf die Qimonda-Gruppe übertragen, dabei jedoch Nutzungsrechte für sich zurückbehalten, für seine Lizenznehmer abgesichert und Lizenzen für zukünftige Schutzrechte der Qimonda- Gruppe vereinbart. Der Qimonda-Insolvenzverwalter behauptet, diese Nutzungsrechte seien infolge der Insolvenz der Qimonda AG entfallen. Mit der Klage soll gerichtlich festgestellt werden, dass die Nutzungsrechte von Infineon und seinen Lizenznehmern an den o.g. Schutzrechten der Qimonda-Gruppe weiterhin Bestand haben. Im Vorfeld der Klageeinreichung hat sich Infineon intensiv darum bemüht, die Meinungsverschiedenheiten mit dem Insolvenzverwalter außergerichtlich beizulegen. Nachdem diese Bemühungen um eine gütliche Einigung zu keinem Erfolg geführt haben, liegt es im Interesse von Infineon und seinen Lizenznehmern, die streitigen Rechtsfragen mit der eingereichten Klage gerichtlich klären zu lassen. Zusätzlich zu dem behaupteten Wegfall der Nutzungsrechte hat der Insolvenzverwalter – wie bereits im Bericht über das Geschäftsjahr 2010 dargestellt – diverse Ansprüche gegen Infineon geltend gemacht: im Zusammenhang mit der früheren Gesellschafterstellung von Infineon in der Qimonda Dresden GmbH & Co. ohG, mit dem Verkauf der Inotera-Beteiligung von Qimonda an Micron sowie mit einer behaupteten wirtschaftlichen Neugründung von Qimonda (hierzu hat der Insolvenzverwalter – wie berichtet – inzwischen Feststellungsklage erhoben). Die von der Gesellschaft per 31. Dezember 2010 im Zusammenhang mit der Qimonda- Insolvenz gebildeten Rückstellungen belaufen sich auf insgesamt 104 Millionen Euro. Darin enthalten ist auch ein Betrag, den die Gesellschaft aufgrund der in den Vergleichsverhandlungen eingenommenen Positionen zurückgestellt hat und den die Gesellschaft über die nächsten Quartale weiter aufstocken wird, woraus sich nach heutiger Einschätzung zukünftige Ergebnisbelastungen von insgesamt 80 Millionen Euro ergeben werden. Infineon wird sich weiterhin entschieden und gegebenenfalls unter Ausnutzung aller Rechtsmittel gegen die geltend gemachten Ansprüche verteidigen. Dennoch bleibt die Gesellschaft dafür offen, mit dem Insolvenzverwalter einen Vergleich über alle von ihm vorgebrachten Forderungen zu schließen, um den gesamten Themenkomplex einer abschließenden Lösung zuzuführen.