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Komponenten | 17 Dezember 2010

Melexis gewinnt Gerichtsverfahren gegen die austriamicrosystems

Melexis gewinnt das Gerichtsverfahren gegen die austriamicrosystems bez├╝glich der Nichtigkeit von Patenten am M├╝nchner Bundespatentgericht.
Am 9. Dezember 2010 entschied das Bundespatentgericht in M├╝nchen, bei Patentangelegenheiten der einzige beschlussf├Ąhige Deutsche Gerichtshof, ├╝ber die Anklage bez├╝glich Patentnichtigkeitsangelegenheiten, die Melexis im M├Ąrz 2009 gegen das Patent EP0916074 des Unternehmens austriamicrosystems einreichte. Aufgrund der durch Melexis vorgelegten Beleglast erkl├Ąrte das Bundespatentgericht in erster Instanz alle Patentanspr├╝che (1-3 und 5-14) als nichtig und unwirksam. Berufung gegen diese gerichtliche Entscheidung kann am Bundesgerichtshof (Karlsruhe) eingelegt werden. Die Nichtigkeit aller Anspr├╝che auf das austriamicrosystems-Patent nimmt dem fr├╝heren Beschluss des Oberlandesgerichts D├╝sseldorf vom 10. Mai (erste Instanz) im Zuge eines parallelen Gerichtsverfahrens bez├╝glich einer Patentverletzung jegliche Grundlage. Gegen diesen hatte Melexis bereits zuvor Revision beantragt.
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2019.03.15 12:31 V12.5.5-1