Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Qimonda Dresden Komponenten | 02 Dezember 2010

Qimonda Insolvenzverwalter erhebt Klage gegen Infineon

Der Insolvenzverwalter ĂŒber das Vermögen der Qimonda AG, Dr. Michael JaffĂ©, hat beim Landgericht MĂŒnchen I eine unbezifferte Feststellungsklage gegen Infineon eingereicht.
In der Klageschrift wird behauptet, dass es sich bei der Ausgliederung des SpeichergeschĂ€fts auf die Qimonda AG um eine sogenannte wirtschaftliche NeugrĂŒndung gehandelt habe. Infineon habe es versĂ€umt, die in diesem Zusammenhang erforderliche ErklĂ€rung gegenĂŒber dem Registergericht abzugeben. Infineon sei aufgrund der angeblichen Verletzung dieser registerrechtlichen FormalitĂ€t verpflichtet, Qimonda denjenigen Betrag zu erstatten, um den das tatsĂ€chliche Gesellschaftsvermögen der Qimonda im Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens hinter dem Betrag des Grundkapitals der Qimonda zurĂŒckbleibt (sog. Unterbilanzhaftung). Mit der Klage soll eine grundsĂ€tzliche Zahlungsverpflichtung von Infineon festgestellt werden, da sich der Insolvenzverwalter nicht in der Lage sieht, die Höhe seines vermeintlichen Anspruchs zum jetzigen Zeitpunkt konkret zu beziffern.  Infineon hĂ€lt die Klage fĂŒr unbegrĂŒndet und stĂŒtzt sich bei dieser EinschĂ€tzung auch auf Gutachten einer namhaften Rechtsanwaltskanzlei und eines renommierten Rechtsprofessors. So sind schon die Voraussetzungen der wirtschaftlichen NeugrĂŒndung im vorliegenden Fall nicht gegeben. Die Einbringung des SpeichergeschĂ€fts in die Qimonda AG wurde von Infineon unter Beachtung aller registerrechtlichen Anforderungen vollzogen und fĂŒhrte seinerzeit zu keinerlei Beanstandungen des mit dem Vorgang befassten Gerichts. Selbst wenn die Voraussetzungen einer wirtschaftlichen NeugrĂŒndung vorliegen wĂŒrden, ist die vom Insolvenzverwalter geltend gemachte Rechtsfolge vollkommen unangemessen, da mit der Klage lediglich die Unterlassung einer registerrechtlichen FormalitĂ€t gerĂŒgt wird. Infineon hat den vom Insolvenzverwalter behaupteten Sachverhalt als auch die geltend gemachten Rechtsfolgen bereits vor Einreichung der Klage zurĂŒckgewiesen und wird sich gegen diese Klage durch alle gerichtlichen Instanzen zur Wehr setzen.
Anzeige
Anzeige
Weitere Nachrichten
2019.02.22 14:26 V12.2.6-2