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Komponenten | 25 Mai 2010

Melexis bleibt zuversichtlich im Patentstreit mit Austriamicrosystems

Melexis bleibt von der Richtigkeit ihrer anf├Ąnglichen Position ├╝berzeugt: Das Produkt mit der Nr. MLX90316 wurde mit einer Technologie hergestellt, deren Patentinhaber Melexis ist, und unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht, insbesondere bez├╝glich der Grundlagen, von dem Patent von austriamicrosystems.
Das Landesgericht D├╝sseldorf, in dessen Zust├Ąndigkeit Patentschutz, nicht aber die Rechtsbest├Ąndigkeit von Patenten liegt, f├Ąllte am 18. Mai 2010 bei der Patentschutzklage gegen Melexis die erste Entscheidung zugunsten von austriamicrosystems. Die Entscheidung betrifft den Verkauf des Melexis-Produkts mit der Teilenummer MLX90316 in Deutschland. Melexis wird die Begr├╝ndung des Urteils pr├╝fen und beim Oberlandesgericht D├╝sseldorf Berufung einlegen. Melexis ist davon ├╝berzeugt, dass das strittige Produkt das Patent von austriamicrosystems nicht verletzt und dass die Entscheidung des Landesgerichts falsch ist. Im M├Ąrz 2009 erhob Melexis Klage vor dem Bundespatentgericht in M├╝nchen, welches als einziges Gericht Deutschlands f├╝r die Rechtsbest├Ąndigkeit von Patenten zust├Ąndig ist. Melexis bleibt davon ├╝berzeugt, dass im Zuge dieser Klage der Stand der Technik nachgewiesen wird und sich demzufolge die Ung├╝ltigkeit des Patents von austriamicrosystems ergibt. Das Bundespatentgericht hat f├╝r Dezember 2010 eine m├╝ndliche Verhandlung ├╝ber die Nichtigkeitsklage anberaumt.
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2019.02.19 01:06 V12.2.0-1