Infineon und Elpida legen Rechtsstreit bei

Infineon hatte im Februar 2010 ein Verfahren angestrengt und Klage bei der U.S. International Trade Commission (ITC), der Handelskommission der Vereinigten Staaten, gegen Elpida und Elpidas Kunden eingereicht. Elpida hatte daraufhin seinerseits zwei Klagen am US-Bezirksgericht von Virginia gegen Infineon eingereicht. Beigelegt wurde der Rechtsstreit durch ein umfassendes gegenseitiges Patentabkommen. Die konkreten Inhalte der Vereinbarung sind vertraulich. „Es freut uns, dass wir uns dauerhaft mit Elpida einigen konnten“, sagte Prof. Dr. Hermann Eul, Mitglied des Vorstands der Infineon Technologies AG und verantwortlich für Sales und Marketing, Technologie und Forschung und Entwicklung. „Das Ergebnis dieses Rechtsstreits bestätigt unsere Bestrebungen, unser geistiges Eigentum und unsere wirtschaftlichen Interessen zu schützen.“ Über den Rechtsstreit Die Infineon Technologies AG und Infineon Technologies North America hatten am 19. Februar 2010 gemeinsam bei der ITC Klage gegen Elpida Memory eingereicht. Infineon beschuldigte Elpida, bestimmte Patente Infineons zu Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufen für die Chipherstellung zu verletzen. Mit der Klage bei der ITC wollte Infineon ein US-Importverbot für bestimmte DRAM-Halbleiter und andere Produkte von Elpida und Elpidas Kunden erreichen. Die ITC eröffnete das Untersuchungsverfahren hierzu am 23. März 2010. Am 2. April 2010 reichte Elpida zwei Patentverletzungsklagen gegen Infineon am US-Bezirksgericht von Virginia ein.