austriamicrosystems erzielt Erfolg gegen Melexis

Das Landgericht Düsseldorf (Deutschland) hat der—gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH—eingereichten Patentverletzungsklage (in Bezug auf Magnetfeld-Encoder-Produkte) in erster Instanz vollinhaltlich stattgegeben. Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin austriamicrosystems ist. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist möglich.