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austriamicrosystems erzielt Erfolg gegen Melexis
Der Chip-Hersteller austriamicrosystems, mit Sitz in Unterpremstätten (Österreich), hat in seiner Patentverletzungsklage gegen Melexis einen Erfolg erzielt.
Das Landgericht Düsseldorf (Deutschland) hat der—gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH—eingereichten Patentverletzungsklage (in Bezug auf Magnetfeld-Encoder-Produkte) in erster Instanz vollinhaltlich stattgegeben.
Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent EP 0 916 074 B1 verletzt wird, dessen alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin austriamicrosystems ist. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist möglich.