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Komponenten | 20 November 2009

Volterra unterliegt im Patentstreit mit Infineon

Das U.S. Bezirksgericht in Kalifornien hat den Antrag von Volterra Semiconductor auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverf├╝gung im Patentrechtsstreit gegen Infineon, Infineon (North America) und Primarion abgewiesen.
Primarion ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen von Infineon Technologies North America. Aufgrund des Gerichtsbeschlusses (Begr├╝ndung bislang noch unver├Âffentlicht) kann Infineon seine Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschr├Ąnkung herstellen, vermarkten und vertreiben. Au├čerdem wies das Gericht einstweilen den Antrag von Volterra ab, zum Patentverletzungsvorwurf ohne m├╝ndliche Verhandlung zu entscheiden. ÔÇťDass das Gericht nach nochmaliger Pr├╝fung der vorgebrachten Argumente seine urspr├╝ngliche Entscheidung revidiert und den Antrag Volterras auf Erlass einer einstweiligen Verf├╝gung endg├╝ltig abgelehnt hat, freut unsÔÇť, sagte Gerhard Wolf, Vice President, Industrial and Multimarket, Infineon Technologies North America. Zum Hintergrund des Rechtsstreits Volterra hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung bestimmter Volterra Patente durch Infineons und Primarions Produkte PX4640 und PX4650 erhoben. Infineon und Primarion verteidigen sich gegen die Verletzungsvorw├╝rfe und reichten im Dezember 2008 eine Gegenklage ein. Sie machen unter anderem geltend, dass die in der Klageschrift genannten Volterra Patente ung├╝ltig sind und nicht von ihnen verletzt werden. Das Gericht hat noch keinen Termin zur m├╝ndlichen Verhandlung bestimmt. Die in der Klage geltend gemachten Anspr├╝che der Volterra Patente werden derzeit vom U.S. Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, in einem Reexamination-Verfahren auf ihre Rechtsbest├Ąndigkeit hin ├╝berpr├╝ft.
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