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Komponenten | 01 Juli 2009

Batteriegesetz (BattG) verkündet

Neues Batteriegesetz reduziert die zul├Ąssige Cadmiumbelastung von Batterien und Akkumulatoren - Verbindliche R├╝cknahmequoten f├╝r Batteriehersteller vorgeschrieben.
Das neue Batteriegesetz wurde am 30.06.2009 im Bundesgesetzblatt verk├╝ndet und kann damit zum 1. Dezember 2009 in Kraft treten. Es setzt die europ├Ąische Altbatterierichtlinie in nationales Recht um und beinhaltet erstmals verbindliche Sammelziele f├╝r handels├╝bliche Altbatterien - 35 Prozent bis 2012 sowie 45 Prozent bis 2016.

Dar├╝ber hinaus sind Beschr├Ąnkungen f├╝r die Verwendung von Cadmium und Quecksilber vorgesehen. Ein Melderegister f├╝r die Hersteller von Batterien und Akkus soll daf├╝r sorgen, dass diese ihre Verantwortung bei der R├╝cknahme und Entsorgung ihrer Produkte wahrnehmen.

Mit der Neuregelung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung f├╝r Batterien und Akkumulatoren wird die seit 1998 geltende Batterieverordnung ersetzt. Wie bisher liegt die R├╝cknahme- und Entsorgungsverantwortung f├╝r Altbatterien und Altakkumulatoren auch zuk├╝nftig grunds├Ątzlich in den H├Ąnden der Hersteller, Importeure und Vertreiber. Die R├╝cknahme der Altbatterien wird dabei weitgehend ├╝ber den Handel abgewickelt (Stiftung Gemeinsames R├╝cknahmesystem Batterien "GRS Batterien").

Die korrekte Wahrnehmung dieser abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung durch die Hersteller und Importeure wird zuk├╝nftig ├╝ber ein staatliches Herstellerregister abgesichert. Hersteller und Importeure d├╝rfen ab dem 1. Dezember 2009 Batterien und Akkumulatoren nur noch dann in Verkehr bringen, wenn sie dies gegen├╝ber dem beim Umweltbundesamt gef├╝hrten Register angezeigt und dabei Angaben zur Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung hinterlegt haben.
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2019.01.17 14:20 V11.11.0-2