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Komponenten | 25 Mai 2009

ITC: Tesseras Patente werden verletzt

Der Chipgehäuse-Entwickler Tessera hat einen Teilsieg errungen. Die ITC (International Trade Commission) hat nun doch zu Gunsten des Unternehmens entschieden. So sollen die Chiphersteller AMD/ATI, Freescale, Motorola, Qualcomm, Spansion und STMicroelectronics Patentrechte von Tessera verletzt haben.

Die ITC hat entschieden, dass den genannten Unternehmen die Einfuhr von bestimmten elektronischen Geräten (welche Tesseras patentierte Technologie verwenden) nicht in die USA verboten ist. Zudem wurde vom Gericht eine Unterlassungsanordnung gegenüber Motorola, Qualcomm, Freescale und Spansion ausgesprochen. "Dies ist ein Sieg für Tessera und die Rechte von Patentinhabern auf der ganzen Weltl", erklärte Henry R. Nothhaft, Präsident und CEO von Tessera. "Die ITC-Entscheidung zeigt, dass die Patente in diesem Fall gültig und durchsetzbar sind. Dies ist ein positives Signal an anderen Innovatoren, welche auf Patentrechte zum Schutz ihrer Erfindungen angewiesen sind." Die beklagten Parteien (No. 337-TA-605 (Wireless ITC action)) sind ATI Technologies, Freescale Semiconductor, Motorola, Qualcomm, Spansion, Spansion (LLC) und ST Microelectronics. Tessera erklärte, dass es zu einer Verletzung von zwei Tessera-Patenten kam: US-Patent Nr. 6.433.419 ('419.) und US-Patent Nr. 5.852.326 ('326).
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2019.04.20 11:13 V13.1.0-1