Magdeburg zweifelt nicht an EU-Genehmigung
In Magdeburg zeigt man sich weiter zuversichtlich, dass die EU die staatlichen Hilfen für die Intel-Ansiedlung in Sachsen-Anhalt Magdeburg in den nächsten Monaten freigeben wird. Sowohl Intel als auch die Bundesregierung und die Europäische Kommission gingen davon aus, dass das Notifizierungsverfahren zum Ende des Jahres abgeschlossen sein werde, sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze.
Ziel sei es, im nächsten Jahr mit dem Projekt zu starten. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung einen Fördervertrag in Höhe von 9,9 Milliarden Euro mit dem US-Chiphersteller unterzeichnet. Die Gelder müssen aber noch von der EU genehmigt werden. Das Unternehmen will für insgesamt rund 30 Milliarden Euro Fabriken zur Chip-Produktion in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt bauen. In einer ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke mit etwa 3.000 Arbeitsplätzen entstehen. Im nächsten Jahr könnte mit dem Bau begonnen werden, berichtet dpa.
Man habe in den jüngsten Gesprächen keine Informationen erhalten, dass in irgendeiner Form an diesem Projekt zu zweifeln sei, sagte Schulze weiter. Der Minister verwies zudem darauf, dass das Verfahren umfangreich sei. In welchem Stadium sich das Notifizierungsverfahren konkret befinde, wisse die Landesregierung in Magdeburg nicht. Dies sei Aufgabe der Bundesregierung und der Europäischen Kommission.
Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf dpa-Anfrage mit, die Bundesregierung stehe mit dem Unternehmen in regelmäßigem Austausch. Die Beratungen und Prüfungen im Rahmen der zuwendungs- und beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren dauerten aktuell weiter an.