Berlin will einvernehmliche Lösung im Zollstreit mit China
Deutschland wünscht sich von China "ernsthafte Bewegung" in der Frage der Zölle auf importierte Elektrofahrzeuge und hofft, dass Gespräche in den kommenden Wochen einen eskalierenden Handelskonflikt abwenden können, der laut dem Verkehrsministerium katastrophale Folgen haben könnte.
Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine, wie sie es nennt, "einvernehmliche" Lösung, nachdem die Europäische Union gedroht hat, drastische Antisubventionszölle zu erheben, um die europäischen Autohersteller vor der Konkurrenz zu schützen (Evertiq berichtete).
Es sei sehr wünschenswert, zu einer gütlichen Lösung zu kommen. Es sei aber auch klar, dass dafür auf chinesischer Seite ernsthafte Bewegung nötig sei, heißt es weiter. Die EU müsse eine Lösung finden, die mit den Normen der Welthandelsorganisation übereinstimme. Wirtschaftsminister Robert Habeck reist diese Woche nach China. Sein Ministerium teilte mit, dass Habeck nicht direkt an den Zollverhandlungen beteiligt sein werde, aber bei Treffen mit chinesischen Beamten auf fairere Handelsbedingungen drängen werde.
Niemand wolle einen Handelskrieg mit China. Dies wäre eine Katastrophe für Deutschland und auch nicht gut für die Europäische Union, sagte FDP-Verkehrsminister Volker Wissing der Nachrichtenagentur dpa in einem vom Tagesspiegel zitierten Interview. Bloomberg ahtte bereits am Freitag berichtet, Deutschland wolle das Inkrafttreten der Autozölle verhindern oder zumindest abmildern.