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Berufungsgericht entscheidet für Intel
Ein US-Berufungsgericht hat im Streit um eine angebliche Patentverletzung zugunsten des US-Chipriesen Intel geurteilt. Das Gericht hob die Entscheidung einer Jury in Waco im Bundesstaat Texas aus dem Jahr 2021 auf, deren Geschworene der Patentgesellschaft VLSI Technology 2,18 Milliarden Dollar für eine Patentverletzung durch Intel zuerkannt hatten.
Es handele sich damit um eines der größten Urteile in der Geschichte des US-Patentrechts, heißt es in einem Bericht von Reuters. Die Geschworenen befanden, dass die Technologie in den Mikroprozessoren von Intel gegen Patente verstößt, die VLSI vom niederländischen Chiphersteller NXP erworben hatte. Doch nach Einschätzung des Berufungsgerichts konnten die Geschworenen keine ausreichenden Beweise für ihr Urteil vorlegen. Im Fall eines weiteren Patents muss das Gericht in Waco nun neu über die Schadensumme entscheiden. Die im Besitz von Investmentfonds stehende VLSI hat Intel vor mehreren US-Gerichten verklagt.