Berlin erwägt Exportverbot für Chip-Chemikalien nach China
In der Bundesregierung wird offenbar über eine Begrenzung des Exports von Chemikalien nach China nachgedacht, die für die Herstellung von Halbleitern verwendet werden. Der Vorschlag sei Teil eines Maßnahmenpakets, das die Ampel-Regierung berate. Das hat das Nachrichtenportal Bloomberg berichtet.
Hintergrund ist der Druck der USA, Verbündete zu einem Embargo von Komponenten für den Halbleiterbau in China zu bewegen. Die Regierungen der Niederlande und Südkoreas hatten sich dazu bereit erklärt (Evertiq berichtete). Das Wirtschaftsministerium hatte stets auf Einzelfallentscheidungen bei Ausfuhrverboten verwiesen. Von einer solchen Entscheidung könnten die Unternehmen BASF und Merck betroffen sein, die entsprechende Chemikalien herstellen, berichtet Reuters.
Das Kanzleramt hat inzwischen mitgeteilt, dass man keine Pläne verfolge, die Ausfuhr von Chemikalien nach China zu untersagen, die für die Halbleiterproduktion wichtig sind. Die Bundesregierung arbeitet seit Monaten an einer China-Strategie. Erste Entwürfe hatten gezeigt, dass diese einen härteren Kurs gegenüber China festschreiben soll. So sollen etwa staatliche Export- und Investitionsgarantien eingeschränkt werden. Für den 20. Juni sind deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in Berlin geplant.
