Bundesregierung leitet Prüfverfahren bei Elmos ein
Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass zum geplanten Verkauf einer Chip-Fabrik des Dortmunder Unternehmens Elmos an ein Tochterunternehmen des chinesischen Konzerns Sai Microelectronics ein Investitionsprüfverfahren läuft. Das Handelsblatt hatte dazu geschrieben, die Bundesregierung wolle die Übernahme voraussichtlich zulassen.
Wie dpa berichtet, habe ein Sprecher des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums gesagt, die Prüfung einer möglichen Übernahme der Elmos Semiconductor an die schwedische Firma Silex, eine Tochterfirma des chinesischen Sai-Konzerns, werde rechtzeitig abgeschlossen. Elmos hatte Ende vergangenen Jahres angekündigt, seine Waferfertigung in Dortmund für insgesamt rund 85 Millionen Euro an den schwedischen Wettbewerber Silex verkaufen zu wollen. Elmos entwickelt, produziert und vertreibt Halbleiter vornehmlich für den Einsatz im Auto.
Wie es weiter heißt, prüfe das Bundeswirtschaftsministerium aktuell noch weitere geplante Investitionen, bei denen es um einen Erwerb durch chinesische Firmen oder ihre Tochtergesellschaften geht. Regierungssprecher Hebestreit hatte zum Wochenende gesagt, das Bundeskanzleramt habe erst am Donnerstag vergangener Woche aus den Medien von dem geplanten Geschäft in Dortmund erfahren.
Eine Sprecherin der EU-Kommission verwies grundsätzlich auf die EU-Regeln zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen, die seit Oktober 2020 gelten. Darüber würden mögliche Maßnahmen koordiniert, wenn man zu der Ansicht gelange, dass eine potenzielle Transaktion eine Bedrohung für die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der Europäischen Union darstellen kann. Demnach sei ein EU-Land dazu verpflichtet, die EU-Kommission und die anderen Mitgliedstaaten über jede ausländische Direktinvestition zu informieren, die in diesem Land geprüft werde. Dann könnten Gegenmaßnahmen vorgeschlagen werden, um Risiken etwa für die öffentliche Sicherheit zu reduzieren, heißt es bei dpa.