Ministerium untersucht möglichen Verstoß gegen Exportverbot
Das Bundes-Wirtschaftsministerium hat eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob Bosch gegen ein Exportverbot für Güter verstoßen hat, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel".
Die Sanktionen der Europäischen Union haben die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 eingeschränkt. Seit Moskaus Einmarsch in der Ukraine wurden weitere Sanktionen verhängt.
Von Bosch heißt es, man habe keine Kenntnis davon, dass eine offizielle Untersuchung eingeleitet worden sei. Zuvor hatte das Unternehmen erklärt, es habe die Lieferungen von Lkw-Komponenten innerhalb Russlands und an russische Kunden ausgesetzt, unter anderem weil es Anzeichen dafür gebe, dass seine Produkte für nicht-zivile Zwecke verwendet würden und damit gegen lokale Verträge verstießen.
Bosch, das in Russland Werke zur Herstellung von Fahrzeugteilen und anderen Gütern unterhält, erklärte, dass ein Großteil seiner Geschäfte in Russland aufgrund des Ukraine-Krieges eingeschränkt worden sei.
In einer ARD-Sendung war der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba mit der Aussage zitiert worden, die Ukraine habe Bosch-Teile in russischen Militärfahrzeugen gefunden.
„Wir nehmen die Vorwürfe des ukrainischen Außenministers sehr ernst und haben sofort eine intensive Untersuchung eingeleitet", teilt Bosch mit.
Etwaige Teile seien nicht direkt an den Hersteller der Militärfahrzeuge geliefert worden.
