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Komponenten | 05 November 2007

OSRAM gewinnt Patentstreit gegen LED-Hersteller Kingbright

Das Landgericht DĂŒsseldorf hat OSRAM Opto Semiconductors im Patentstreit mit dem taiwanesischen LED-Hersteller Kingbright in fast allen Punkten Recht gegeben. FĂŒr das Gericht ist es erwiesen, dass grundlegende Patent- und Gebrauchsmusterrechte von OSRAM Opto Semiconductors durch Kingbright verletzt werden.
GemĂ€ĂŸ dem Urteil darf Kingbright zahlreiche seiner LED-Produkte in Deutschland nicht mehr vertreiben und muss die derzeit in Deutschland befindlichen BestĂ€nde dieser Produkte vernichten. In dem Verfahren wurden Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen geltend gemacht wobei das Gericht gleich drei Schutzrechtsverletzungen bestĂ€tigt hat. Kingbright hat gegen das erstinstanzliche Urteil erwartungsgemĂ€ĂŸ Berufung eingelegt. RĂŒdiger MĂŒller, CEO von OSRAM Opto Semiconductors und Gerd Pokorny, General Counsel von OSRAM sehen durch das Urteil die Patentstrategie des Unternehmens bestĂ€rkt: "Wir verfolgen konsequent VerstĂ¶ĂŸe gegen unser geistiges Eigentum, das Grundlage unseres Erfolgs im Bereich der LED ist. Hinter unseren OSRAM Patenten und Gebrauchsmustern verbergen sich das Wissen unseres Unternehmens und unserer Mitarbeiter, aber auch viel Zeit und Geld." Das heutige Urteil bestĂ€tigt das konsequente Eintreten von OSRAM Opto Semiconductors fĂŒr den Schutz des geistigen Eigentums - weltweit. OSRAM hatte erst kĂŒrzlich wegen der Verletzung eines Patents fĂŒr weiße LEDs in China Klage gegen Kingbright eingereicht, die hier unter anderem LED fertigen." Die von Kingbright in Deutschland verletzten Patente und Gebrauchsmuster erstrecken sich vor allem auf die Produktion von weißen LED, die mit Hilfe eines Phosphors blaues Licht in weißes Licht umwandeln. Der InnovationsfĂŒhrer OSRAM hatte Ende der 90er Jahre als weltweit eines der ersten Unternehmen weiße Einzelchip-LED auf den Markt gebracht. Typische Anwendungen fĂŒr weiße LED sind die Hintergrundbeleuchtung von Displays oder die Innen- und Außenbeleuchtung von Fahrzeugen. Diese Produkte darf Kingbright nicht mehr vertreiben.
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