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© tom schmucker dreamstime.com Komponenten | 11 Februar 2021

Patentverletzungsklage gegen Shenzen Xu Ran Electronic und andere

Oberstes Volksgericht der Volksrepublik China akzeptiert Asahi Kasei’s Klage wegen Patentverletzung in Bezug auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien.

Am 2. Dezember 2020 erließ das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China eine endgültige Entscheidung, in der es der Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in Bezug auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien in vollem Umfang stattgab und Shenzhen Xu Ran Electronic und andere anordnete, den Verkauf einzustellen und Schadensersatz zu leisten, heisst es in einer Pressemitteilungdes Unternehmens. Im August 2018 legte die Asahi Kasei Corporation eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People's Court gegen Shenzhen Xu Ran (旭冉) Electronic Co., Ltd. und Shenzhen Xu Ran (旭然) Electronic Co., Ltd.* (im Folgenden "Xu Ran Electronic und andere") ein. Beide Unternehmen treten als gemeinsame Beklagte auf und verkaufen als Distributoren der in Japan ansässigen W-SCOPE Corporation Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien in Shenzhen, China. Auf der Grundlage seines chinesischen Patents (Patent Nr. ZL200680046997.8) auf Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien, beantragte Asahi Kasei eine einstweilige Verfügung, die es Xu Ran Electronic und anderen untersagt, ihre einschichtigen W-Scope"-Batterieseparatoren in China zu verkaufen, sowie Schadenersatz (insgesamt 1 Million Yuan). Im April 2020 bestätigte das Intermediate People's Court in seiner Entscheidung die Klage von Asahi Kasei. Daraufhin reichten Xu Ran Electronic und andere eine Berufung beim Obersten Volksgericht ein. Am 2. Dezember 2020 erließ das Oberste Volksgericht eine endgültige Entscheidung, in der es Asahi Kasei’s Klage wegen Patentverletzung in vollem Umfang akzeptierte und die Beklagten anordnete, den Verkauf der oben genannten Produkte einzustellen und Schadensersatz zu leisten.
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2021.10.14 17:14 V18.25.1-1