Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
© dreamstime dimitios kaisaris Markt | 16 Oktober 2019

VDMA warnt vor Ping-Pong-Spiel mit Zöllen

Die angekündigten amerikanischen Strafzölle auf europäische Produkte als Antwort auf Airbus-Subventionen werden die transatlantische Atmosphäre weiter eintrüben. Diese Kritik hat jetzt Ulrich Ackermann, Leiter der Außenwirtschaftsabteilung im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau geäußert.

„Wir hatten gehofft, dass die neue EU-Kommission mit der designierten Präsidentin von der Leyen eine Chance für die Verbesserung der handelspolitischen Beziehungen bietet“, so Ackermann. „Leider sieht es jetzt nicht nach einer Entspannung aus.“ Zwar seien die jetzigen Zollerhöhungen im Rahmen eines langjährigen Streitbeilegungsverfahrens vor der WTO ergangen und entsprächen den Regeln der Welthandelsorganisation. Die Zeichen deuteten damit aber nicht auf einen konstruktiven Kurs zur Lösung der transatlantischen Handelsfragen hin. „Das aktuelle Miteinander erinnert eher an ein Ping-Pong-Spiel“, sagt Ackermann weiter. Es werde in absehbarer Zeit auch EU-Vergeltungszölle geben. Diesen liege eine letztinstanzliche WTO-Entscheidung zu unrechtmäßigen Boeing-Subventionen zu Grunde, die bereits im März 2019 gefällt wurde. Eine entsprechende WTO-Entscheidung über die Höhe, bis zu der EU-Strafzölle verhängt werden dürfen, werde im kommenden Frühjahr erwartet. Ein gutes Signal der Entspannung im transatlantischen Verhältnis wäre jedoch ein neues Abkommen, das Staatshilfen für die zivile Flugzeugindustrie grundsätzlich regelt, heißt es vom VDMA. Der Verband setzt sich dafür ein, dass die immer noch in der Luft hängenden Verhandlungen über ein Abkommen zum Abbau aller Industriezölle zwischen der EU und den USA trotz der neuen US-Zollrunde energisch vorangetrieben werden. „Wir sind weiterhin ein Verfechter des regelbasierten, freien und fairen Handels“, betont Ackermann. Und dazu gehöre auch das Anerkennen einer WTO-Entscheidung. Völlig anders sei die Lage bei den immer noch im Raum stehenden US-Strafzöllen auf europäische Automobillieferungen. Diese werden mit der Bedrohung der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. „Führen die USA zusätzliche Autozölle für Lieferungen aus der EU ein, dann wird den transatlantischen Handelsgesprächen der Sauerstoff entzogen und sie sind tot. Da hat sich die EU-Kommission zu Recht klar positioniert,“ resümiert Ackermann.
Anzeige
Anzeige
Weitere Nachrichten
2019.11.12 07:31 V14.7.10-1