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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 13 Juni 2019

Seoul Semi mit Klage gegen Vertriebshändler von Philips TV-Produkten

Seoul Semiconductor, ein Innovationsunternehmen für LED-Produkte und -Technologie, hat beim US-Bundesbezirksgericht für den Zentralbezirk von Kalifornien eine Patentverletzungsklage gegen „The Factory Depot Advantages“, einen Vertriebshändler von Philips TV-Displays eingereicht.

In seiner Klage erklärt Seoul, dass ein Philips LED TV-Display, das von diesem Vertriebshändler verkauft wird, zehn Patente bezüglich der Herstellung einer LED-Hintergrundbeleuchtungseinheit verletzt. Insbesondere würden diese patentierten Technologien ein System für die LED TV-Hintergrundbeleuchtungseinheit zur Verbesserung der Farbskala von LCD-Displays sowie LED-Linsen für die Bereitstellung einer einheitlichen Beleuchtung auf LCD-Displays umfassen, heißt es in einer Pressemitteilung. „Um unsere Technologie für LED-Hintergrundbeleuchtungssysteme zu schützen, haben wir von globalen TV-Unternehmen, TV ODM/OEM-Herstellern und Herstellern von LCD-Displays, die in den USA, Europa und Asien tätig sind, eine Einstellung der Verletzung der Patente verlangt,“ erklärt Sam Ryu, Vizepräsident für das IT-Geschäft von Seoul. Es handele sich hier um das zweite Rechtsverfahren, bei dem Seoul eine Patentverletzungsklage gegen einen Vertriebshändler von Philips TV-Produkten eingereicht hat. 2018 hat Seoul ein Patentstreitverfahren für die Verletzung von 19 Patenten gegen Fry's Electronics, einen Big-Box-Einzelhändler in den USA eingereicht, der mutmaßlich patentverletzende TV-Produkte verkauft hat. Dieses Gerichtsverfahren läuft momentan im US-Bundesbezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas. Seoul hat seit den Anfängen der LED-Hintergrundbeleuchtungstechnologie erhebliche Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen unternommen und hat tausende LED Chip-/Paketpatente etabliert, dazu 150 Patente für optische Linsen und 200 Patente für Farbleuchtstoffanwendungen.
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2019.10.11 15:09 V14.5.0-1