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Deutsche Patentrichter entscheiden für CommScope
Ein deutsches Patentgericht hat in zwei Entscheidungen festgestellt, dass Comlab Mobilfunkübertragungspatente von Andrew Wireless Systems, einer Tochtergesellschaft von CommScope, verletzt hat. In den Urteilen des Landgerichts Düsseldorf ist demnach festgestellt worden, dass Comlab gegen die europäischen Patente EP2180605B1 und EP1022849B1 von CommScope verstoßen hat.
Die beiden Patente beziehen sich auf Mobilfunkübertragungs-Repeater und eine Vorrichtung zum Einstellen der Verstärkung eines Repeaters. Die Entscheidungen ermöglichen CommScope eine vorläufige Vollstreckung, beispielsweise rechtsverletzende Produkte zurückzurufen und zu vernichten sowie eine einstweilige Verfügung gegen weitere Verstöße zu erwirken.
Man sei mit der Entscheidung des Gerichts zufrieden, so Thomas Kummetz, Vice President, Distributed Coverage and Capacity Systems, CommScope. „CommScope investiert erhebliche Ressourcen in die Entwicklung und Patentierung seiner innovativen Produkte. CommScope verpflichtet sich außerdem, seine Investitionen zu schützen, indem es seine Patentrechte auf der ganzen Welt verteidigt, sagt Kummetz weiter.
CommScope hat derzeit weitere Vollstreckungsklagen gegen mehrere Hersteller von drahtloser Infrastruktur anhängig.
