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© tom_schmucker dreamstime.com Komponenten | 22 Februar 2019

Seoul Semiconductor verbucht Erfolg in Patentstreit

Seoul Semiconductor gibt den Abschluss seiner Patentverletzungsklage bekannt, in deren Rahmen eine Verfügung gegen den Verkauf gewisser LED-Produkte durch Mouser Electronics angestrengt wurde. Das betreffende LED-Produkt ist von Everlight Electronics hergestellt worden, sagt Seoul Semiconductor.

Im Februar 2018 hatte Seoul Semiconductor beim Bezirksgericht von Tokyo eine Patentverletzungsklage eingereicht, in der vorgebracht wurde, dass das von Everlight hergestellte und von Mouser vertriebene LED-Produkt ein LED-Patent einer Tochtergesellschaft von Seoul verletzt. Mouser hatte sich daraufhin bereit erklärt, das LED-Produkt von Everlight LED nicht nach Japan zu exportieren, worauf Seoul die Klage zurückgezogen hat. Die dieser Streitsache zugrunde liegende patentierte Technologie dient dazu, das von der internen LED-Struktur emittierte Licht auf wirkungsvolle Weise zu extrahieren, indem eine Lichtreflexionsstruktur an den LED-Chip angebracht wird, welche die Effizienz der Lichtextraktion erheblich steigert. Seoul hat Hunderte von Patenten erhalten, die auf dieser patentierten Technologie gründen und ein LED-Modul, ein Gehäuse, einen Chip und eine Epitaxialstruktur umfassen. Seoul hat bereits eine gerichtliche Verfügung gegen LED-Produkte von Everlight in Deutschland erwirkt. Im Dezember 2018 entschied das Landgericht Düsseldorf zugunsten der Verletzungsansprüche von Seoul Semiconductor und ordnete eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der besagten Everlight-Produkte an. Das Gericht ordnete auch an, die besagten Everlight-Produkte, die nach dem 13. Juli 2012 verkauft wurden, von den gewerblichen Kunden des Vertriebshändlers zurückzuziehen. „Damit wir auf einem fairen Markt konkurrieren können, werden wir uns auch weiterhin darum bemühen, Hersteller und Vertriebshändler daran zu hindern, mutmaßlich verletzende Produkte zu verkaufen“, so Nam Ki-bum, Executive Vice President für Vertrieb und Marketing bei Seoul Semiconductor.
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2019.10.11 15:09 V14.5.0-1