Bundesregierung will schärfere Sicherheitsregelungen für 5G-Netz

Allerdings werde es bei den Sicherheitsanforderungen ein verschärftes Regelwerk geben. In Deutschland wird derzeit der Aufbau des Mobilfunknetzes der nächsten Generation geplant. Dabei gilt Huawei als einer der weltgrößten Netzwerkausrüster mit seiner Technik als führend. Jedoch ist der Einsatz von Huawei-Bauteilen aus China nicht unumstritten. Es gibt Vorwürfe beispielsweise aus den USA, dass das Unternehmen eine zu große Nähe zu den chinesischen Behörden habe und ein Sicherheitsrisiko sei. Diese Vorwürfe hat der chinesische Technik-Konzern zurückgewiesen. Bundeskanzlerin Merkel hatte im Vorfeld darauf gedrungen, Huawei nicht grundsätzlich vom Netzausbau auszusperren, schreibt das "Handelsblatt" weiter. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll nun ein Zertifizierungs- und Lizenzsystem für Produkte auflegen, mit denen das 5G-Netz ausgerüstet werden dürfe. Dieses Regelwerk soll den bietenden Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, damit diese Planungssicherheit hätten. Der Bundesregierung lägen zwar keine konkreten Beweise gegen Huawei oder andere chinesische Hersteller vor. Allerdings spreche man in Regierungskreisen von einer "abstrakten Gefährdungslage“, so das “Handelsblatt“. Jetzt müsse eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, um Netzbetreiber notfalls zwingen zu können, bestimmte Komponenten auszutauschen.