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u-blox geht gegen Interdigital Inc. vor
u‑blox hat "keine andere Wahl, als eine Klage gegen Interdigital, Inc. vor dem US-Bundesgericht für Südkalifornien einzureichen, um eine angemessene, vernünftige und nicht diskriminierende (FRAND) Lizenz für die Interdigital-Patente zu erhalten", heißt es in einer Mitteilung.
Nach zwei Jahren gescheiterter Verhandlungen bot Interdigital trotz seiner gesetzlichen Verpflichtung keine Lizenzvereinbarung von FRAND an, die den Verkauf von u-blox 2G-, 3G- und 4G-Produkten zum Gegenstand hatte.
"u-blox respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und war und ist immer ein williger Lizenznehmer für grundlegende Patente (SEPs). So machen wir Geschäfte", sagte Thomas Seiler, CEO von u-blox. "Wir haben daher ein Gericht aufgefordert, die FRAND-Gebühren für die von Interdigital gehaltenen Patente zu überprüfen und festzulegen. u‑blox ist ein engagierter Lizenzgeber zum Nutzen unserer Kunden, und wir sind der Meinung, dass unsere Lizenzbereitschaft u‑blox auch in der Modulbranche positiv auszeichnet. In dem Maße, in dem Interdigital bereit ist, ihre Position zu überdenken, ist u‑blox offen für weitere Verhandlungen - aber nicht zum Nachteil des Unternehmens, unserer Kunden oder Aktionäre."
Parallel zur Klageerhebung hat u‑blox das Gericht um eine sofortige einstweilige Verfügung (Temporary Restraining Order = TRO) gegen Interdigital ersucht, um eine Störung bestehender Geschäftsbeziehungen zu vermeiden.
