RUAG weist Vorwürfe zu überhöhten Rechnungen zurück

Der bundeseigene Betrieb soll dem Verteidigungsdepartement (VBS) angeblich jahrelang überhöhte Rechnungen für den Unterhalt des Flugparks wie Kampfjets und Helikopter in Rechnung gestellt haben. RUAG-CEO Urs Breitmeier wies in einer schriftlichen Stellungnahme die Anschuldigungen zurück. In einer Presserklärung heißt es, in dem Artikel der Zentralschweiz vom 16. Dezember 2018 unter dem Titel „RUAG unter schwerem Verdacht“ …. „werden nachweislich falsche Aussagen gemacht, die sich auf Informationen eines ehemaligen RUAG-Mitarbeiters stützen. RUAG hat keine Kenntnis der zitierten Dokumente, wurde diesbezüglich nicht angefragt. Ruag stellt dem VBS keine überhöhten Rechnungen“. Zudem verwies Breitmeier auf Preisprüfungen, die es schon seit langer Zeit gebe. Wörtlich heißt es: „Sie werden sowohl intern vom VBS als auch extern von der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) durchgeführt. Darin wurde Ruag vertragskonforme Einhaltung der Verrechnungspraxis bestätigt“. Die Ruag bestreitet zudem, dass ihr Gewinn bei den Bundesaufträgen die Schwelle der mit dem Bund vereinbarten 8 bis 10 Prozent überschritt. Das VBS habe bestätigt, dass die Ruag diese Vereinbarung eingehalten habe. „Die Gewinnmargen sind vertragskonform“, schreibt die Ruag. Die Aargauer Zeitung berichtet aber weiter, dass dem Bund und seinen Prüfern nach wie vor zuverlässige Grundlagen fehlen würden, um die Ruag-Preise wirklich überprüfen zu können. In ihrem Jahresbericht 2017 habe die Eidgenössische Finanzkontrolle festgehalten… „die fehlende Transparenz bei der Abrechnung, welche die Ruag Aviation mit der Verwendung von fixen Pauschalpreisen begründet, verunmöglicht dem Auftraggeber die Kontrolle der Leistungen und der Abrechnung“. Von RUAG selbst heißt es in einer Presseerklärung weiter, dass man die Zuständigkeit der EFK nicht in Frage stelle, insbesondere nicht, wenn es darum gehe, Preisprüfungen durchzuführen. RUAG bezeichnet die Zusammenarbeit mit der EFK als gut.