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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 11 Oktober 2018

Seoul Semi gewinnt mehrere Patentstreitverfahren

Seoul Semiconductor und Seoul Viosys Co., Ltd. konnten vor dem US-Bundesbezirksgericht des zentralen Bezirks Kalifornien zwei Patentverletzungsklagen gegen Archipelago Lighting, Inc. („Archipelago“) erfolgreich beenden. Archipelago ist ein Unternehmen, das LED-Glühbirnen verkauft.
Im Jahr 2017 reichte Seoul die erste Patentverletzungsklage gegen Archipelago wegen Verletzung von zwölf LED-Patenten ein, bei denen es um verschiedene Aspekte von Seouls seit Langem etablierter Acrich-Technologie ging. Ein paar Monate später beantragte Seoul ein zweites Patentstreitverfahren gegen Archipelago, bei dem das Unternehmen beschuldigt wurde, bei anderen Produkten acht weitere Acrich-Technologie-Patente verletzt zu haben.

Im Rahmen dieser Verfahren räumte Archipelago ein, dass in seinen LED-Glühbirnen verwendete LED-Komponenten von mehreren Drittanbietern hergestellt wurden. Obwohl Archipelago die Patente von Seoul Semiconductor nicht kannte und dem Unternehmen die Möglichkeit einer Rechtsverletzung nicht bekannt war, bestritt Archipelago nicht, dass mit den fraglichen LED-Glühbirnen die Patente von Seoul Semiconductor verletzt wurden. Archipelago bestritt auch die Gültigkeit der relevanten Patente von Seoul Semiconductor nicht und stimmte der Zahlung einer Lizenzgebühr zu, um seine Verpflichtung zu bestätigen, die Rechte am geistigen Eigentum Anderer zu respektieren. Auf Grundlage dieser Zugeständnisse urteilte das Gericht des zentralen Bezirks Kalifornien in diesen Fällen zugunsten von Seoul. Zu den geltend gemachten Patenten von Seoul zählen Technologien für LED-Treiber für den Hochspannungsbetrieb, Acrich MJT (Multi-Junction-Technologie – Hochleistungschip mit über 6 V), Glühfaden-LED-Birnenstrukturen, LED-Gehäuse, LED-Epitaxialwachstum und LED-Chip-Fertigung.

Dr. Ki-bum Nam, Executive Vice President der Beleuchtungsabteilung bei Seoul Semiconductor, sagte: „Seoul wird weiterhin rechtliche Maßnahmen ergreifen, um die unbefugte Nutzung der Acrich-Technologie zu verhindern, gleichzeitig aber auch ein Lizenzprogramm mit angemessenen Bedingungen für Unternehmen anbieten, die den Wert der Acrich-Technologie anerkennen und respektieren. Auf diese Weise wird der Vertrieb innovativer Technologieprodukte auf dem Markt gefördert werden.“ Er sagte weiter: „Für junge Unternehmer und kleine Firmen, die technische Innovationen voranbringen möchten, wird dies zum Erreichen geschäftlichen Erfolgs beitragen, während Seoul kontinuierlich darauf hinarbeitet, einen von fairem Wettbewerb geprägten Markt zu fördern, auf dem Rechte an geistigem Eigentum respektiert werden.“

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2018.10.15 23:56 V11.6.0-1