Anzeige
Anzeige
Anzeige
© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 31 August 2018

Bundespatentgericht weist Klage von Everlight Electronics zurück

Das deutsche Bundespatentgericht hat den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfÀnglich bestÀtigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe GmbH der deutschen Tochtergesellschaft des taiwanesischen LED Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd. insgesamt abgewiesen.
Das Urteil des Bundespatentgerichts ist noch nicht rechtskrÀftig. Everlight Taiwan hatte bereits erfolglos Nichia und ihr YAG-Patent mit einer ersten Nichtigkeitsklage angegriffen. Sie war durch den deutschen Bundesgerichtshof ebenfalls vollumfÀnglich abgewiesen worden.

Der Streitwert der Nichtigkeitsklage wurde vom Bundespatentgericht mit 7,3 Millionen Euro festgesetzt. Damit hat das Gericht den Streitwert erheblich gegenĂŒber dem durch Everlight Europe angeregten Streitwert von nur 2,5 Millionen Euro erhöht. Auch diese Streitwertfestsetzung ist noch nicht endgĂŒltig und kann im Rahmen einer Berufung angegangen werden. Das Gericht begrĂŒndete die Streitwertfestsetzung unter Bezugnahme auf die Bedeutung des Rechtsbestands von Nichias YAG-Patent fĂŒr die entsprechenden, gegenwĂ€rtig in Deutschland noch anhĂ€ngigen Verletzungsklagen und die Gesamtsumme der Einzelstreitwerte aus diesen Verletzungsverfahren.
Weitere Nachrichten
2019.01.17 14:20 V11.11.0-1