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© tom_schmucker dreamstime.com Markt | 08 Juni 2017

Seoul Semi legt Patentrechtsstreit gegen Kmart bei

Seoul Semiconductor Co., Ltd. und Seoul Viosys Co., Ltd. kĂŒndigten an, den Patentrechtsstreit im Namen von Seoul und The Regents of the University of California gegen die Kmart Corporation beigelegt zu haben.
Die Patentklage wurde beim US-Bundesbezirksgericht eingereicht, wobei die Verletzung von acht Patenten fĂŒr eine GlĂŒhbirne mit Filament-LEDs (LED-LeuchtfĂ€den), die von Kmart unter der Marke Kodak/Spotlite verkauft wurde, geltend gemacht wurde. Im Rahmen der Beilegung erklĂ€rte sich Kmart bereit, den Verkauf von Filament-LED-Lampen unter der Marke Kodak/Spotlite einzustellen. Bei den acht geltend gemachten Patenten in diesem Rechtsstreit geht es um die grundlegenden Strukturen von Produkten mit Filament-LEDs, wie die starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex (CRI) mit Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips, LED-Chip-Herstellung, Einbautechnologien fĂŒr Multi-Chips, omnidirektionale LED-Leuchttechnik sowie die "Acrich MJT"-Technologie. Neben der Durchsetzungsklage gegen einen EinzelhĂ€ndler von Filament-LED-Lampen hat Seoul Verwarnungen an Hersteller von Filament-LEDs sowie anderer LED-Leuchtmittel gesandt, mit der Aufforderung, jegliche Verletzung von Seouls Patentrechten einzustellen. "Wir glauben, dass verschiedene, derzeit auf dem Markt erhĂ€ltliche LED-Leuchtmittel die Patentrechte von Seoul verletzen. Nachdem wir jetzt eine Klage in diesem Bereich beigelegt haben, werden wir mehr Ressourcen einsetzen, um unsere wertvollen geistigen Eigentumsrechte bezĂŒglich LED-Produkten aktiv zu schĂŒtzen." Und weiterhin meinte er: "VertriebshĂ€ndler sollten zudem aktive, vorbeugende Maßnahmen ergreifen, damit sie gar nicht erst patentverletzende Produkte verkaufen. Solange nichts dagegen unternommen wird, werden wir weiterhin gegen Hersteller und VertriebshĂ€ndler wegen mutmaßlicher Patentverletzung durch ihre Produkte in allen LĂ€ndern, wo diese auftritt, gerichtlich vorgehen", so Nam Ki-bum, Vice President des Forschungszentrums bei Seoul.
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2019.02.15 09:57 V12.1.1-2